Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
GRDrs 942/2009
Stuttgart,
11/06/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 09.11.2009



Haushaltssicherungskonzept GRDrs. 849/2009: Entgelte für Veranstaltungen im Rathaus und Entgelte für die Benutzung von Gemeinwesenzentren und anderen öffentlichen Einrichtungen


Beantwortung / Stellungnahme

Für die Beantwortung des Antrages 446/2009 sowie der damit korrespondierenden Anträge 456/2009 (Bildung, Bildung – und etwas Kinderfreundlichkeit), 521/2009 (Ehrenamt: Gebühren für die Nutzung von öffentlichen Hallen und Plätzen) und 625/2009 (TH 410: Zuschüsse für Kulturvereine) sind umfangreiche Erhebungen erforderlich. Darüber hinaus soll ein generelles Konzept erstellt werden, das eine Vereinheitlichung der Entgelte nicht nur bei den Gemeinweseneinrichtungen, sondern auch bei den anderen öffentlichen Einrichtungen, wie Turn- und Versammlungshallen, Sporthallen u. ä. zur Folge haben wird.

Dies lässt sich jedoch nicht innerhalb kurzer Zeit erstellen.

Die Verwaltung wird daher eine entsprechende Vorlage dem Gemeinderat zur 2. Lesung vorlegen.


Vorliegende Anträge/Anfragen

446/2009 (CDU-Gemeinderatsfraktion), 456/2009 (SPD-Gemeinderatsfraktion), 521/2009 (FDP-Gemeinderatsfraktion), 625/2009 (DIE REPUBLIKANER)




Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister







10-AL
10-2
10-2.0
NSt. 2784
2. November 2009


2. Referat AK zur Zeichnung


3. Referat WFB zur Freigabe


4. 10-1.10.3 zur Vervielfältigung


5. 10-2.1 zur Verteilung


6. 10-1.10.1 zA.