Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
508
12
Verhandlung
Drucksache:
1236/2007
GZ:
0334-10
Sitzungstermin:
21.11.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
der Vorsitzende, Herr N. N. (HauptPersA - Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Sitzungsgeld während der Haushaltsplanberatungen
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 20.11.2007, GRDrs 1236/2007.
Die GRDrs 1236/2007 liegt im Sitzungssaal aus.
Um nicht zu jeder Haushaltsplanberatung diesen Beschluss erneuern zu müssen, regt StR
Kugler
(90/GRÜNE) an, die zur Beratung anstehende Regelung bei Gelegenheit in die Entschädigungssatzung einzuarbeiten. Inhaltlich sei der Beschlussantrag korrekt.
Laut EBM
Föll
handelt es sich um eine Klarstellung. Prinzipiell sei die derzeitige Regelung in der Satzung, so wie sie die Verwaltung auslege, zur Umsetzung des zur Beratung Anstehenden ausreichend. Da die entsprechende Formulierung allerdings interpretationsfähig sei, schlage die Verwaltung vor, hierzu einen separaten Beschluss herbeizuführen. Wenn dann in Zukunft eine Anpassung der Satzung anstehe, könnte sicherlich eine nicht mehr interpretationsfähige Formulierung eingearbeitet werden.
Wie dann in Zukunft eine solche Regelung gefasst werde, so StR
Kanzleiter
(SPD), sollte im Ältestenrat besprochen werden. EBM
Föll
erklärt diesbezüglich, alle Fragen zur Entschädigungssatzung würden im Ältestenrat angesprochen.
Zu einer Frage von StR
J. Zeeb
(FW) informiert Herr
Fürniß,
nach fünf Stunden Sitzungsdauer verdopple sich das Sitzungsgeld.
Abschließend stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
die Tischvorlage, GRDrs 1236/2007, einstimmig
wie beantragt.
Protokoll12362007.pdf