Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Recht/Sicherheit und Ordnung
Gz: 9002
GRDrs 280/2008
Stuttgart,
04/14/2008



Mittelbewilligung für die Branddirektion
hier: Feuermelde-, Alarm- und Funksprechanlagen (UA 1300)




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich23.04.2008



Beschlußantrag:
  1. Im Verwaltungshaushalt 2007 wird bei AHSt. 1.1300.6210.000 Feuermelde-, Alarm- und Funksprechanlagen und bei AHSt. 1.1300.6524.000 Schwachstromanlagen eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von insgesamt 296.700 € zugelassen.
  1. Der Mehraufwand in Höhe von 296.700 € wird durch Mehreinnahmen bei EHSt. 1.1300.1100.000 – Technische Leistungen der Feuerwehr gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Rahmen der Erneuerung der Hauptmeldeempfangseinrichtung für Brandmeldeanlagen bei der Branddirektion (GRDrs 642/2004), des Austausches der Übertragungseinrichtungen bei den bisherigen Anschlussnehmern (Hauptmelder) in den Objekten und der Umstellung der Übertragungswege von drahtgebundenen Standardfestverbindungen (SFV) auf Fernmeldewählverbindungen über ISDN und GSM musste zum einen aufgrund installationstechnischer Probleme bei den Hauptmeldern in der Endphase der Umstellung zur Sicherstellung eines störungsfreiern Betriebes über einen Zeitraum von vier Monaten sowohl die neue und als auch die alte Hauptmeldeempfangseinrichtung gleichzeitig bei der Integrierten Leitstelle Stuttgart (ILS in SIMOS) aufgeschaltet werden. Zum anderen wurden im Zuge der Erneuerung der bisher aufgeschalteten 580 Hauptmelder in den Jahren 2006 und 2007 in neu hinzugekommenen Objekten weitere 71 Hauptmelder (Brandmeldeanlagen) installiert.

Durch den Parallelbetrieb der Hauptmeldeempfangseinrichtungen bei der Branddirektion, die Erweiterung der Brandmeldeanlagen und die Umstellung der Übertragungswege von drahtgebundenen Standardfestverbindungen (SFV) auf Fernmeldewählverbindungen über ISDN und GSM sind zwangsläufig Mehrkosten entstanden, die u. a. durch den Kostenersatz nach Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS) für die Nutzung der Brandübertragungstechnik und für die Neueinrichtung von Übertragungseinrichtungen (Hauptmelder) als Mehreinnahmen bei EHSt. 1.1300.1100.000 Technische Leistungen der Feuerwehr gedeckt werden konnten.


Finanzielle Auswirkungen

AHSt. 1.1300.6210.000 - Feuermelde-, Alarm- und Funksprechanlagen

Mehraufwand 2007 208.200 €

AHSt. 1.1300.6524.000 – Schwachstromanlagen

Mehraufwand 2007 88.500 €

Deckung des Mehraufwands über

EHSt. 1.1300.1100.000 Technische Leistungen der Feuerwehr 296.700 €


Beteiligte Stellen

Referat WFB




Dr. Martin Schairer
Bürgermeister


Anlagen






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