Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
407/2005
Stuttgart,
08/09/2005
Förderung des Feuerwehrvereins Stuttgart e. V.
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Kultur und Medien
Verwaltungsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
13.09.2005
21.09.2005
Beschlußantrag:
1. Der Feuerwehrverein Stuttgart e. V. erhält im Haushaltsjahr 2005 zum Unterhalt seiner permanenten Ausstellung historischer Feuerwehrfahrzeuge im Feuerwehrmuseum einen städtischen Zuschuss von 112.500 Euro.
2. Der Aufwand wird gedeckt aus Mitteln des Verwaltungshaushalts 2005 bei Fipo. 1. 3400.7020.000 – Feuerwehrverein Stuttgart e. V..
3. Für die Zuwendungen gelten die allgemeinen Bewilligungsbedingungen der Landeshauptstadt Stuttgart.
4. Das Kulturamt wird ermächtigt, im Jahr 2006 für laufende Zuwendungen bis zu deren Beschlussfassung Abschlagszahlungen bis zu 80 % der im Vorjahr bewilligten Mittel nach Maßgabe der Haushaltspläne 2006/2007 und etwaiger haushaltswirtschaftlicher Sperren an die Institution zu leisten.
Begründung:
1. Zur finanziellen Lage
Anlässlich der Vorbereitung der Zuschussvorlage für das Jahr 2004 erfuhr das Kulturamt – bei der Prüfung des Verwendungsnachweises 2003 – erstmalig von seit Beginn des Museumsbetriebs im Jahr 2001 nicht berichteten Vereinsschulden: Vereinsmitglieder hatten dem Feuerwehrverein verschiedentlich zinslose Darlehen gewährt. Der Zuschuss 2004 wurde schließlich vorbehaltlich der Klärung dieser Vorgänge gewährt (GRDrs 801/2004).
Auf Betreiben des Kulturamtes hat der Feuerwehrverein Stuttgart e. V. nun inzwischen wie gefordert die gesamte Vermögenslage des Vereins offengelegt und ein Sanierungskonzept vorgelegt. Die bisherige Praxis, nach der neben der offiziellen Buchhaltung des Vereins auch noch Vereinsaufwendungen über private Darlehen bestritten wurden, wurde anforderungsgemäß ab dem Berichtsjahr 2004 beendet und die Vereinsbilanz entsprechend bereinigt. Im Verwendungsnachweis 2004 wurden somit erstmals sämtliche anfallenden Aufwendungen in die Vereinsabrechnung mit einbezogen, die Darlehen in der Vereinsbuchhaltung berücksichtig und als Verbindlichkeit ausgewiesen; die Darlehenssumme belief sich laut Verwendungsnachweis – mit Stand vom 31.12.2004 – auf 41.642,53 Euro.
Die Rechtmäßigkeit dieser Verbindlichkeiten ist der Kulturverwaltung sowohl durch den Vereinsvorstand als auch durch eine vom Verein initiierte Prüfung durch einen vereinsexternen Spezialisten bestätigt worden. Mit den beiden Darlehensgebern wurden vereinsintern schriftliche Darlehensverträge abgeschlossen, welche auch die Rückzahlungsmodalitäten regeln; vorgesehen sind nach Kassenlage des Vereins und aus der Sicht der Kulturverwaltung realistische Rückzahlungsraten von jährlich insgesamt
1.500 Euro.
2. Aktivitäten des Vereins
Nach Klärung der Vermögenslage des Vereins und der Erstellung eines finanziellen Sanierungskonzepts sieht der neue Vorstand nun seine vordringlichste Aufgabe darin, die Aktivitäten und somit den Bekanntheitsgrad des Museums und die Besucherzahlen zu steigern. Damit soll das Stuttgarter Feuerwehrmuseum mit seinem hervorragenden Bestand, der inzwischen in sehr informativer und ansprechender Form in den schönen Räumen in der Murgtalstraße in Stuttgart-Münster präsentiert wird, in Stadt und Region verstärkt in das Bewusstsein der Bevölkerung gebracht werden.
Die Werbung für das Museum soll verstärkt werden, wozu momentan ein Flyer erstellt wird. Insgesamt soll in Zukunft die Öffentlichkeit – und vor allem auch die Schulen – stärker und direkter angesprochen werden. Soweit im Rahmen der ehrenamtlichen Betreuung möglich, sollen die Öffnungszeiten erweitert und die Führungsaktivitäten verstärkt werden. Die Ausstellungsräume sollen in Zukunft von März bis November für den Publikumsverkehr zugänglich sein. Das Kulturamt hat darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit dem Museumspädagogischen Dienst angeregt.
Die Cafeteria im Feuerwehrmuseum ist inzwischen in Eigenleistung voll ausgebaut; so ist eine entsprechende Bewirtung möglich. Der Verein möchte auch hier in Zukunft verstärkt Veranstaltungen anbieten und die Räume vermieten. Geplant ist außerdem auch die Teilnahme an Kulturevents, wie der Langen Nacht der Museen und der Kulturnacht.
Die momentan unbeheizbare Ausstellungshalle soll zukünftig vom Vermieter mit einer Erdwärmeheizung ausgestattet werden. Dann wird ein ganzjähriger Betrieb des Museums möglich.
Finanzielle Auswirkungen
Die Mittel stehen im Verwaltungshaushalt 2005 bei der im Beschlussantrag genannten Finanzposition zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
keine
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Susanne Eisenmann
Federführendes Referat/Erstellendes Amt
Referat KBS/Kulturamt
Anlagen
keine