Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs1343/2009
Stuttgart,
12/01/2009
Haushalt 2010/20011
Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 07.12.2009
Haushaltssicherungskonzept 2009 - Grün- und Spielflächen: Darstellung der Auswirkungen der Kürzungen bei Unterhaltsleistungen bei den Spielflächen um rd. 9%.
Beantwortung / Stellungnahme
Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt hatte im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 Streichvorschläge in Höhe von annähernd 3,7 Mio. € jährlich (referatsintern) zu benennen (siehe auch Stellungnahme GRDrs 1336/2009).
Diese Quote konnte ohne Standardreduzierung bei weitgehend allen Unterhaltungsaufgaben im Grün- und Spielflächenangebot nicht erfüllt werden und wurde verwaltungsintern akzeptabel auch nicht erreicht. Bei der Sanierung und dem Neubau von Spielflächen wurde bereits durch den Gemeinderat eine Standardbegrenzung von 60 € /qm festgelegt, die Beschränkungen in der Ausstattung mit aufwändigen Spielangeboten verlangt. Die 9%-ige Kürzung der Unterhaltungsmittel bei Spielflächen entspricht 105.000 €. In der Unterhaltung sind insbesondere die Wasseranlagen sehr kostenintensiv, da hier laufende Reparaturmaßnahmen an Pumpen, Wasserläufen und Becken erforderlich sind, Wasser-, Abwasser- und Stromkosten anfallen sowie jeweils Sommerbetrieb und Winterstilllegung herzustellen sind. Auf knapp über 100 Spielflächen gibt es ein Wasserspielangebot. In diesem Bereich sollten durch den Abbau von besonders anfälligen Wasseranlagen und damit Reduzierung von Wasserspielen insgesamt ca. 100.000 € eingespart werden. Weitere Reduzierungen in den Pflegeaufwendungen wie Mäharbeiten und Gehölzpflege sind vorgesehen, jedoch objektbezogen noch nicht konkretisiert. Reinigungs- und Verkehrssicherungsaufgaben werden nicht eingeschränkt.
