Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
158
11
Verhandlung
Drucksache:
289/2006
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
17.05.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Speisebereich mit Verteilerküche für die Heusteigschule
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 05.05.2006, GRDrs 289/2006.
Nach Aussage von StRin
Gröger
(SPD) muss diese Baumaßnahme mit Nachdruck angegangen werden. Zudem erklärt sie, bei der IZBB-Betriebskostenpauschale habe es eine gegenseitige Deckungsfähigkeit gegeben. Bei Baumaßnahmen wie der zur Beratung anstehenden könne zu Beginn nicht immer exakt gesagt werden, welche Kosten tatsächlich entstehen. Anders verhalte es sich bei den Betriebskosten (Personal- und Sachkosten). Erstaunlich sei es, dass 229.000 € angesichts dringender Bedarfslagen nicht umgeschichtet worden seien.
Eine Lösung im denkmalgeschützten Gebäude werde nicht einfach sein. Wenn dafür 198.000 € ausreichten, wäre dies erfreulich, aber Mehrkosten seien hier nicht auszuschließen.
Dazu erklärt BMin
Dr. Eisenmann
, die Einlassungen des Referates WFB habe sie so verstanden. Im Vordergrund stehe, gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten. Zu gegebener Zeit werde die Verwaltung wieder auf den Gemeinderat zukommen.
Danach stellt sie fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.