Protokoll:
Verwaltungsausschuß
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
231/E
8
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
486/2002
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
06/05/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Magdowski
Berichterstattung:
Herr Trostorf (Geschäftsführer des Filmhauses)
Protokollführung:
Frau Haasis
wu
Betreff:
Filmhaus 3. und 4. Obergeschoss
- Nutzungskonzept und Kostenschätzung -
Herr
Trostorf
(Geschäftsführer des Filmhauses) berichtet im Sinne der GRDrs 486/2002.
StRin
Dr. Eisenmann
(CDU) spricht sich dafür aus, die erfolgreiche Arbeit auf der jetzigen Basis fortzusetzen, wohingegen StRin
Hollay
(SPD) und StR
Dr. Kienzle
(90/GRÜNE) dafür plädieren, die Chance, das gesamte Gebäude einbeziehen zu können, zu nutzen. StR
Kanzleiter
(SPD) unterstreicht den Aspekt der Medienwirtschaft. Die Vorschläge von StR
J. Zeeb
(FW), StR
Willmann
(FDP/DVP) und StRin
Werwigk-Hertneck
(FDP/DVP) hinsichtlich der Überprüfung von Alternativen aufgreifend, formuliert StR
Wölfle
(90/GRÜNE) den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, innerhalb von drei Monaten dem Verwaltungsausschuss eine Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung der Konzeption vorzulegen, die die Sicherung des 3. und 4. Stockwerkes für eine medienwirtschaftliche oder ähnliche Nutzung beinhaltet.
Zur Anmerkung von Herrn Trostorf, dass das Filmhaus nicht ohne deutliche Aufstockung der Honorarmittel im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses vom 07.12.2000 geführt werden kann, erklärt StRin
Dr. Eisenmann,
der personelle Bedarf, auch der eines Hausmeisters, sei unwidersprochen und müsse in die Entscheidung einbezogen werden. StRin
Hollay,
StR
Dr. Kienzle
und StR
J. Zeeb
sprechen sich für eine angemessene Honorierung aus. StR
Kanzleiter
ergänzt, nachdem die Einbeziehung des 3. und 4. Stockwerkes die Geschäftsgrundlage verändern würde, sei von der Verwaltung darzustellen, was diese Veränderung finanziell bedeute. Zum Vorschlag von StRin
Hollay
und StR
Dr. Kienzle,
für eine Übergangszeit Mittel aus dem Etat des Medienteams einzusetzen, verweist BMin
Dr. Magdowski
darauf, dass die Kosten für das Filmhaus durch Gemeinderatsbeschluss festgelegt sind. Ebenso sei der Etat des Medienteams innerhalb der Jahresplanung festgelegt. StR
Wölfle
macht darauf aufmerksam, dass das Thema auch mit Wirtschaftsförderung zu tun habe.
StRin
Dr. Eisenmann
und StR
Uhl
(CDU) warnen vor den Folgekosten. EBM
Dr. Lang
unterstreicht diese Aussagen mit dem Hinweis auf die Entwicklung der Finanzsituation. Finanzielle Vorgaben seien unbedingt zu machen.
StR
Föll
(CDU) stellt folgenden Antrag:
Herr Trostorf wird beauftragt, ein Konzept für das Filmhaus inklusive des 3. und 4. Obergeschosses innerhalb der nächsten drei Monate kostenneutral, d. h. ohne zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts, zu entwickeln und alternativ dazu die Weiterentwicklungsmöglichkeiten des Filmhauses ohne das 3. und 4. Obergeschoss aufzuzeigen.
Wie von BMin
Dr. Magdowski
festgehalten, nimmt Herr Trostdorf diesen Auftrag an. Sie stellt abschließend fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt wie
von StR Föll (CDU)
beantragt.
Es erheben sich keine Einwendungen.