Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
855/2008
Stuttgart,
11/17/2008
COBRA-Man
Manager Coordinating Brownfield Redevelopment Activities
(Manager zur Koordinierung von Brachflächenentwicklungsaktivitäten)
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
28.11.2008
02.12.2008
03.12.2008
Beschlußantrag:
1. Der finanzneutralen Beteiligung an dem Projekt „COBRA-Man Manager zur Koordinierung von Brachflächenaktivitäten“ mit einem Gesamtaufwand der Stadt von 741.100 EUR (Personalkosten 264.975 EUR, Sachkosten 290.850 EUR und vorhandene Personalressourcen 185.275 EUR) und einer auf dieser Grundlage zugesagten Förderung durch die Europäische Kommission aus Mitteln der Zielförderung des Europäischen Strukturfonds INTERREG IV B - CENTRAL in Höhe von 555.825 EUR (75 %) wird zugestimmt.
2. Vom zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von 36 Monaten von 1,4 Vollzeitkräften in der Vergütungsgruppe TVöD EG12 für das Projekt COBRA-Man mit voraussichtlichen Kosten von 264.975 EUR wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans für die Dauer der Projektlaufzeit von 36 Monaten, je nach Projektbedarf, Personal im Umfang von bis zu 50 Personenmonaten in Vergütungsgruppe TVöD EG12 einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus den EU-Fördermitteln nach Finanzierung der Sachkosten gedeckt ist.
3. Über die in Ziffer 2 genannten Personalkosten hinaus entstehen Sachkosten in Höhe von 290.850 EUR, die aus Fördermitteln finanziert werden. Darüber hinaus beteiligt sich die Stadt an dem EU-Projekt durch Einbringung vorhandener, bereits finanzierter Personalressourcen mit einem Volumen von 185.275 EUR.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Die Landeshauptstadt Stuttgart erhält für das Projekt COBRA-Man finanzielle Mittel aus der Zielförderung des Europäischen Strukturfonds „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ (auch INTERREG IV B genannt) in Mitteleuropa, dem sog. CENTRAL-Raum. COBRA-Man leistet einen Beitrag zur Priorität 4.1 „Entwicklung polyzentrischer Siedlungsstrukturen und territoriale Kooperation“.
In dem Projekt arbeitet die Stadt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Bydgoszcz (Polen), Most (Tschechien), Kranj (Slowenien), Usti nad Labem (Tschechien) sowie den assoziierten kommunalen Partnern SIPRO County Board for Development- Ferrara (Italien), VSB- Technische Universität Ostrava (Tschechien), Universität Bydgoszcz (Polen) und dem Institut für Stadtplanung der Republik Slowenien ein einheitliches und abgestimmtes Konzept zur Brachflächensanierung aus. Dazu werden zum einen die zur Brachflächensanierung vorhandenen Erfahrungen zusammengeführt, bewertet und in einer Wissensdatenbank verfügbar gemacht. Zum anderen wird das Stellenprofil eines kommunalen Brachflächenmanagers entwickelt. Abschließend soll auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse ein neuer Master-Studiengang entstehen.
In Stuttgart werden die Anforderungen an den neuen Beruf des Brachflächenmanagers definiert. Sobald das Profil erstellt ist, wird die Position in den bestehenden kommunalen Verwaltungsstrukturen installiert und die ersten Brachflächenmanager eingestellt, eingearbeitet und weitergebildet. Durch den gezielten Aufbau und Einsatz von Fachkräften auf dem Gebiet des Brachflächenmanagements wird die Herangehensweise bei der Sanierung von Brachflächen vereinfacht und optimiert sowie Bearbeitungszeiten verkürzt.
Der Stadt entstehen durch die Förderung der EU sowie durch die Optimierung des Brachflächenmanagements finanzielle und verfahrenstechnische Vorteile. In der praktischen Umsetzung schließt das Vorhaben vorhandene Lücken beim Prozess-Management von Brachflächen.
Der Stadt erwächst aus dem Projekt keine neue Daueraufgabe.
Finanzielle Auswirkungen
Befristete Beschäftigung von
1,4 Vollzeitkräften für 36 Monate
264.975 EUR
Sachkosten
290.850 EUR
Einbringung vorhandener,
finanzierter Personalressourcen
185.275 EUR
Gesamtkosten
741.100 EUR
Zugesagte Förderung der EU:
555.825 EUR
Anteil der Stadt:
185.275 EUR
Der Aufwand der Stadt von 185.275 EUR wird von vorhandenem Personal beim Amt für Liegenschaften und Wohnen, beim Amt für Umweltschutz und beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung erbracht. Diese Personalkosten sind bereits im Haushalt finanziert. Zur Deckung des zusätzlichen Personalbedarfs wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans während der Projektlaufzeit, je nach Projektbedarf, zusätzliches Personal im Umfang von 50 Personenmonaten in Vergütungsgruppe TVöD EG12 einzustellen. Den zusätzlich anfallenden Personalkosten in Höhe von rd. 264.975 EUR stehen Einnahmen in gleicher Höhe aus Fördermitteln gegenüber (Finanzposition 1.8800.1680.000).
Der Sachaufwand in Höhe von insgesamt 290.850 EUR wird in den betreffenden Jahren aus laufenden Budgetmitteln des Amts für Liegenschaften und Wohnen finanziert. Die Einnahmen in gleicher Höhe aus den EU-Fördermitteln werden zur Deckung verwendet. Insgesamt ist das EU-Projekt finanzneutral umzusetzen. Die Projektkosten werden über die neu einzurichtenden Finanzpositionen 1.8800.6210.000 (EU-Projekt COBRA-Man) und 1.8800.1680.000 (von EU für Projekt COBRA-Man abgewickelt).
Beteiligte Stellen
Referat StU
Referat AK
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Anlagen
1 Ausführliche Begründung
Vorlage8552008.pdf