Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 1394/2007
Stuttgart,
01/14/2008



Gewährung von Darlehen an Eigenbetriebe



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Bäderausschuss
Betriebsausschuss Leben und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
öffentlich		25.01.2008
28.01.2008
13.02.2008
14.02.2008



Beschlußantrag:

1.1 Dem Eigenbetrieb Leben & Wohnen werden zur Finanzierung von Investitionen Darlehen im Gesamtbetrag von

gewährt.

1.2 Der Aufwand ist im Vermögenshaushalt 2008 und 2009 bei der AFipo. 2.4320.9257.000, VKZ 0010, Darlehensgewährung, zu decken.

2.1 Dem Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart werden zur Finanzierung von Investitionen Darlehen im Gesamtbetrag von

gewährt.

2.2 Der Aufwand ist im Vermögenshaushalt 2008 und 2009 bei der AFipo. 2.5730.9257.000, VKZ 0010, Darlehensgewährung KBB I, zu decken.


Begründung:


Zur teilweisen Finanzierung von Investitionen der Eigenbetriebe Leben & Wohnen und Kur- und Bäderbetriebe Stuttgart werden in den Jahren 2008 und 2009 Darlehen benötigt. Im Einzelnen wird auf die Wirtschaftsplan-Vorlagen GRDrs 571/2007 (ELW) und 786/2007 mit Ergänzung (KBB) verwiesen.

Diese Mittel werden den Eigenbetrieben als Stadtdarlehen mit marktüblichen Kommunalkreditkonditionen zur Verfügung gestellt. Die Darlehen können von den Eigenbetrieben bei Bedarf - auch in Teilbeträgen - abgerufen werden.

Die Gewährung von Darlehen der Stadt an die beiden Eigenbetriebe bedarf gemäß § 5 Nr. 7 Betriebssatzung ELW bzw. § 4 Nr. 7 Betriebssatzung KBB der Zustimmung des Gemeinderats.

Die Darlehensgewährungen sind im Doppel-Haushalt 2008/2009 sowie in den Wirtschaftsplänen 2008/2009 der Eigenbetriebe ELW und KBB veranschlagt.


Referat SJG hat der Vorlage zugestimmt.


Finanzielle Auswirkungen




Beteiligte Stellen






Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

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Vorlage13942007.pdf