Protokoll:
Verwaltungsausschuß
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
122
1
Verhandlung
Drucksache:
294/2003
GZ:
OB-ICG
Sitzungstermin:
03/26/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Lang
Berichterstattung:
Frau Dr. Matschke (OB-ICG)
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Dienstleistungskoordinierungsstelle zur
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
unter www.stuttgart.de
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 19.03.2003, GRDrs 294/2003.
Von Frau Dr.
Matschke
wird die Vorlage erläutert. Betont wird von ihr dabei, die ihr in Aussicht gestellten Mittel müssten bis zum 31.03.2003 beantragt werden. Alle berührten Stellen unterstützten das Angestrebte.
Positiv zur Vorlage äußern sich StRin
Ripsam
(CDU), StR
Wölfle
(90/GRÜNE) und StRin
Ulmer
(SPD).
Angemerkt wird von StRin
Ripsam
, über die konkrete Ausgestaltung könnten im weiteren Verlauf noch Gespräche geführt werden. Ihrer Fraktion, so StRin
Ulmer
bezugnehmend auf die heutige öffentliche Niederschrift Nr. 110, gehe es darum, dass das Geplante sich kompakt im städtischen Internet-Auftritt niederschlage und dass "Parallelbroschüren" vermieden würden. Damit das Projekt gelinge, werde um eine gute Koordination gebeten.
Gegenüber StR
R. Zeeb
(FDP/DVP) informiert Frau
Dr. Matschke
, erst gestern habe sie nochmals mit dem baden-württembergischen Wirtschaftsministerium gesprochen. Aufgrund dessen, dass es sich um ein Landes- und nicht um ein Regionalprojekt handle, gebe es nur zwei Entscheidungspersonen (eine Person im Wirtschaftsministerium und eine im Landesgewerbeamt). Diese würden innerhalb von 14 Tagen über die Förderung entscheiden. Ab dem Zeitpunkt der Förderzusage könnten die Mittel auch abgerufen werden. Eingereicht werden müssten erstaunlicherweise lediglich die ungefähren Höhen der Personalkosten und der Sachkosten. Wenn dann noch die Cofinanzierung sichergestellt sei, erfolge wohl eine Förderung.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt EBM
Dr. Lang
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.