396 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	396 23
	Verhandlung	Drucksache:	86/2009
		GZ:	KBS

Sitzungstermin:	04.11.2009
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BM Murawski
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Herr Häbe sp
Betreff:	Schule für Körperbehinderte Stuttgart-Möhringen Räumliche Gesamtkonzeption konkretisierender Vorprojektbeschluss

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 07.10.2009, nicht öffentlich, Nr. 381

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 03.11.2009, öffentlich, Nr. 483

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport sowie des Technischen Referats vom 24.09.2009, GRDrs 86/2009, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der langfristigen Schülerentwicklung der Schule für Körperbehinderte in Stuttgart-Möhringen mit 156 Schülerinnen und Schüler in 26 Klassen wird zugestimmt.

2. Das Gesamt-Raumprogramm der Schule in Höhe von 3.756 m² Programmfläche (Anlage 3) und eines Nebenflächenanteils von 50 %, der langfristig bedarfsgerechte sowie unter medizinisch-pflegerischen als auch rechtlichen Gesichtspunkten einwandfreie Rahmenbedingungen sicherstellt, wird anerkannt. Der ergänzenden CdB-Maßnahme zur Realisierung von 3 Räumen mit insgesamt 144 m² Programmfläche für den Ganztagesbereich wird zugestimmt.

3. Dem sich aus dem Masterplan ergebenden Raumprogramm für den Ersatzneubau Hengstäcker 4 (1. BA) mit 2.351 m² Programmfläche, das auf der langfristigen Schülerentwicklung basiert, mit voraussichtlichen Gesamtkosten bis Fertigstellung von rund 15,41 Mio. € wird zugestimmt (Anlage 4).

4. Um den besonderen, funktionellen und schulorganisatorischen Erfordernissen einer Schule für Körperbehinderte innerhalb des beengten Baufensters gerecht zu werden, wird das Hochbauamt mit der Durchführung eines begrenzt offenen Architekturwettbewerbs für den Neubau beauftragt. Die Mittel für die Kosten des Architekturwettbewerbs von ca. 165.000 € stehen im Vermögenshaushalt unter der Finanzposition 2.2750.9400.000-0500 im Jahr 2009 zur Verfügung. Sofern der Gemeinderat dem Projekt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Priorität einräumt und Planungsmittel zur Verfügung stellt, kann im Anschluss an diese Entscheidung der Architektenwettbewerb durchgeführt werden.

5. Nach der Entscheidung des Wettbewerbs wird das Hochbauamt ermächtigt, bis Leistungsphase 3 HOAI [Entwurfsplanung] weiter zu planen. Hierfür werden im Doppelhaushalt 2010/2011 Planungsmittel in Höhe von 620.000 € benötigt. Diese werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 beantragt.

6. Aufgrund der zum Schuljahr 2009/2010 deutlich angestiegenen Schülerzahl ist die Bereitstellung weiterer 4 Interimsräume bis zur Fertigstellung des Er-satzneubaus Hengstäcker 4 erforderlich. Die Kosten hierfür betragen rund 450.000 €. Über die Bereitstellung der Mittel ist im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2010/11 zu entscheiden.

BM Murawski stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

Protokoll862009.pdf