Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
534
4
Verhandlung
Drucksache:
865/2007
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.12.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Erhöhung des Schmutzwasserentgelts ab 01.01.2008
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 04.12.2007, öffentlich, Nr. 26
Ergebnis: Bei 2 Gegenstimmen mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.11.2007,
GRDrs 865/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Höhe des Schmutzwasserentgelts wird ab 01.01.2008 auf 1,29 €/m3 bezogene Frischwassermenge festgesetzt.
2. Die Bestimmung über die Höhe des Schmutzwasserentgelts wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
Protokoll8652007.pdf