Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU
GRDrs 1199/2009
Stuttgart,
11/19/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009



Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Umgestaltung des Platzes vor der Hospitalkirche


Beantwortung / Stellungnahme

Die Maßnahme liegt im Sanierungsgebiet Stuttgart 26 –Hospitalviertel– und umfasst außer der Umgestaltung des Hospitalplatzes auch die Umgestaltung der Büchsenstraße (Gesamtfläche: 7.785 m²). Der Förderrahmen für dieses Sanierungsverfahren beträgt 3,33 Mio. €

Die Maßnahme wird in den Gremien seit 2005 diskutiert. In den HH-Beratungen 2008/2009 hat der GR die Finanzierung der Maßnahme wegen Überschreitung der Förderobergrenze von 150 €/m² abgelehnt. Wie am 17. März 2009 dem Ausschuss für Umwelt und Technik im Rahmen eines mündlichem Berichts vorgetragen, hat die Verwaltung Einsparmöglichkeiten geprüft, in denen zwar der Ausbaustandard erheblich reduziert wurde, jedoch selbst bei einer Asphalt-Variante die Förderobergrenze nicht unterschritten werden konnte. Deshalb schlägt die Verwaltung aus stadtgestalterischen Gründen vor, in Anlehnung an die Theodor-Heuss-Straße, auch bei einem so zentralen Platz wie dem Hospitalplatz/Büchsenstraße die so genannte Stuttgarter Platte zu verwenden. Für diese Variante wurden auch die Mittel in der Wunschliste angemeldet. In der Bevölkerung und den dort aktiven Gruppen herrscht hoher Erwartungsdruck, da der Hospitalplatz der zentrale Platz im Quartier ist und die Umgestaltung eines der wesentlichen Ziele der Sanierung Stuttgart 26 –Hospitalviertel– darstellt.

Kosten der Maßnahme (rd. 244 €/m²) 1,902 Mio. €
Durch die Förderobergrenze abgedeckter Betrag 1,168 Mio. €
Durch die Stadt zusätzlich zu erbringender Betrag 0,734 Mio. €

Förderfähiger Betrag (bereits im Haushalt finanziert) 1,168 Mio. €
Förderung 60 % 0,702 Mio. €
Städtischer Anteil 40 % 0.466 Mio. €

Kosten, die die Stadt alleine trägt:
Städtischer Anteil 40 % 0.466 Mio. €
Zusätzlich zu erbringender Betrag 0,734 Mio. €
Gesamtkosten der Stadt 1,200 Mio. €




Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Antrag 372/2009, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fraktion
Antrag 462/2009, SPD-Gemeinderatsfraktion





Matthias Hahn
Bürgermeister




<Anlagen>


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