Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs1107/2009
Stuttgart,
11/09/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 11.11.2009
Bildung, Bildung ...und etwas Kinderfreundlichkeit
Beantwortung / Stellungnahme
Zu Ziffer 1 des Antrags 456/2009:
Die genannten Maßnahmen sind Vorschläge der Verwaltung zum Haushaltsicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2010/2011 (GRDrs 849/2009, Anlage 1, Ämterbezogene Maßnahmen). Die Einsparquote für den Schulbereich beträgt 608.402 €. Hinzu kommen ungedeckte Fehlbedarfe im Pflichtbereich (vor allem Betrieb und Unterhaltung der städtischen Schulen). Welche Vorschläge realisiert werden, hängt vom Verlauf der Haushaltsberatungen ab und ist vom Gemeinderat zu entscheiden.
Ursprünglich war die Kürzung der Zuwendungen an die Schulen in freier Trägerschaft auch Bestandteil des Maßnahmenkatalogs zum Haushaltssicherungskonzept 2009. Da es jedoch im Entwurf des Doppelhaushalts 2010/2011 einen ungedeckten Fehlbedarf bei der Gebäudereinigung von städtischen Schulen (Pflichtbereich) gibt, schlägt die Fachverwaltung vor, als Gegenfinanzierung die Zuwendungen an die Schulen in freier Trägerschaft (Freiwilligkeitsleistung) zu kürzen. Auf die Mitteilungsvorlage GRDrs. 746/2009 wird verwiesen.
