740/2003 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB

GRDrs 740/2003

Stuttgart,

12/15/2003

Städtische Zuschüsse 2002 und 2003 an das
Deutsch-Türkische Forum Stuttgart e. V.

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß Ausschuss für Kultur und Medien	Beschlussfassung Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich	10.09.2003 29.10.2003

Beschlußantrag:

Das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart e. V. (DTF) wird in den Haushaltsjahren 2002 und 2003 mit je bis zu 51.130 € gefördert. Dies geschieht auf der Basis einer Projektförderung. Dabei wird ein 2002 nicht ausbezahlter Zuschussbetrag von 16.130 € in das Jahr 2003 übertragen und mit dem Zuschuss für 2003 bewilligt.
Für diese Zuwendungen gelten die Allgemeinen Bewilligungsbedingungen der Landeshauptstadt Stuttgart.
Der Aufwand von jeweils 51.130 € wird gedeckt aus Mitteln der Verwaltungshaushalte 2002 und 2003 bei AHSt. 1.3000.7060.000 - Verwaltung kultureller Angelegenheiten; Förderung der Interkultur -.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Das DTF soll in den Jahren 2002 und 2003 die im Doppelhaushalt veranschlagten Zuschüsse von jeweils bis zu 51.130 € erhalten.

Beteiligte Stellen

Dr. Wolfgang Schuster

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2. Satzung
Anlage 3: Bericht zum Jahr 2000
Anlage 4: Bericht zum Jahr 2001
Anlage 5: Bericht zum Jahr 2002
Anlage 6: Projekte für das Jahr 2003

Anlage 1 zur GRDrs 740/2003

Ausführliche Begründung:

Vorbemerkung:

Es war vorgesehen, die Vorlage zur Bewilligung der Fördermittel 2002/2003 für das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart e. V. am 03.12.2002 im Ausschuss für Kultur und Medien vorzuberaten und anschließend dem Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Bei der Prüfung der Verwendungsnachweise 2000 und 2001 durch das Kulturamt ergab sich allerdings ein Klärungsbedarf hinsichtlich der Abrechnung für das Jahr 2000, so dass die Vorlage erst jetzt in den Gemeinderat gegeben werden kann.

1. Grundsätze und Entstehung des ”Deutsch-Türkischen Forums Stuttgart e. V.”
1.1 Allgemeines

Das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart wurde am 27.09.1999 von namhaften deutschen und türkischen Bürgern gegründet. Der Verein versteht sich als ein Forum, in dem Deutsche und Türken in einen direkten Dialog treten; bei den Veranstaltungen sind deutsche und türkische Bürger gleichberechtigt beteiligt. Neben dem kulturellen Austausch ist ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit die Unterstützung der 2. und 3. Generation von Türken bei der schulischen und beruflichen Ausbildung. Im Vorstand und Kuratorium des Vereins sind namhafte Persönlichkeiten aus Wirtschaft und öffentlicher Hand vertreten. Organe des Vereins sind das Kuratorium, der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

Die Geschäftsstelle des DTF ist in der Nadlerstraße 4 (Europahaus) untergebracht. Der Verein ist seit dem 17.12.1999 im Vereinsregister beim Amtsgericht Stuttgart eingetragen.

Die Satzung des DTF ist als Anlage 2 beigefügt.

Die Veranstaltungen des DTF lassen sich unter den drei Schwerpunkten Kultursalon, Wissen und Politisches Forum zusammenfassen. Die städtische Förderung durch das Kulturamt berücksichtigt Projekte im Rahmen des Schwerpunkts Kultursalon. Projekte der beiden anderen Schwerpunkte werden durch die Robert Bosch Stiftung und das Land Baden-Württemberg gefördert. Der Schwerpunkt der Arbeit des DTF wird in den kommenden Jahren im Kultur- und Bildungsbereich liegen. Über die Darstellung der Vielfalt traditioneller und moderner deutsch-türkischer Kunsttraditionen will das DTF Sensibilität für besondere Schwierigkeiten und Widersprüche zwischen Deutschen und Türken schaffen. Das Forum ist dabei bemüht, bei seinen Veranstaltungen nach dem Tandem-Prinzip jeweils deutsche und türkische Experten einzuladen. Darüber hinaus strebt das DTF besonders für den Bereich Kultursalon eine stärkere Zusammenarbeit mit örtlichen Veranstaltern und Kooperationsveranstaltungen an.

Als weiteren wichtigen Aspekt seiner Arbeit sieht das DTF die Bildungsarbeit mit Jugendlichen. Hierzu wurden unter dem Namen Bildungsoffensive türkischsprachiger Menschen in der Region Stuttgart (BOS) etwa 20 Vereine und Elternbeiräte zusammen gebracht. 2001 wurde die erste deutsch-türkische Bildungsmesse veranstaltet. Diese Bildungsmesse soll in den kommenden Jahren fortgeführt werden. Dieser Schwerpunkt wird durch Mittel der Robert Bosch Stiftung, des Landes Baden-Württemberg und seit dem Jahr 2003 der Landesstiftung Baden-Württemberg gefördert.

1.2 Beginn der städtischen Förderung

Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 26.07.2000 erhielt das DTF zur Mitfinanzierung von Projekten erstmals für die Haushaltsjahre 2000 und 2001 städtische Zuschüsse von insgesamt 200.000 DM.

Ferner erhielt das Forum einen gesonderten Mietzuschuss für seine Geschäftsstelle im Europahaus (Nadlerstraße 4) in Höhe der Kaltmiete einschließlich einer Nebenkostenpauschale von insgesamt 6.897,00 DM im Jahr 2000 und 13.794,00 DM im Jahr 2001. Für die Jahre 2002 und 2003 wurde dieser Mietzuschuss in gleicher Höhe (7.070,76 €) weiter gewährt.

2. Realisierung der Programmideen
2.1 Entwicklung 2000

Im Jahr 2000 führte das DTF insgesamt 11 Projekte durch. Die Projekte sind in Anlage 3 beschrieben. Hiervon wurden 4 Projekte durch das Kulturamt der Landeshauptstadt Stuttgart mit folgenden Zuschüssen anteilig gefördert:

1. Auftaktveranstaltung "Fließende Grenzen" am 10.02.2000	34.884,09 DM
2. Deutsch-Türkisches Sommerfest am 20.07.2000	11.901,10 DM
3. Theaterveranstaltung "Gilgamesch" am 07.10.2000	5.879,36 DM
4. "Nasreddin Hodscha - Geschichten und Musik" am 25.11.2000	6.700,58 DM
Summe Projektabrechnungen Stadt 2000	59.365,13 DM

Zur Deckung des restlichen Finanzierungsbedarfs standen dem Forum im Jahr 2000 Mittel der Robert Bosch Stiftung in Höhe von 139.819 DM und des Landes Baden-Württemberg in Höhe von 25.000 DM zur Verfügung.

Aufgrund der verzögerten Aufnahme der Geschäftstätigkeit des DTF konnten im Jahr 2000 nicht alle geplanten Projekte realisiert werden. Es wurde daher entschieden, die Fördersituation 2000/2001 als Einheit zu betrachten und die nicht verbrauchten Zuschussmittel in Höhe von 40.635 DM aus dem Jahr 2000 auf das Jahr 2001 zu übertragen.

2.2 Entwicklung 2001

2001 führte das DTF insgesamt 23 Projekte durch (siehe Anlage 4). Mit dem Kulturamt der Landeshauptstadt Stuttgart wurden davon die folgenden15 Projekte abgerechnet (Projekt Heimweh anteilig) zuzüglich Restaufwendungen für das bereits im Jahr 2000 abgerechnete Projekt ”Gilgamesch”:

Preisverleihung Malwettbewerb am 09.01.2001	3.799,30 DM
Tanztheater ”Heimweh” vom 23. - 27.02.2001 (anteilig)	48.780,81 DM
Jahresveranstaltung am 24.02.2001	9.621,81 DM
Türkische Kunstmusik am 04.03.2001	6.263,96 DM
Troia, Lesung am 23.03.2001	5.701,04 DM
Troia, Dia-Show am 06.04.2001	4.817,69 DM
Troia, Konzert am 17.04.2001	9.672,06 DM
Pamuk, Lesung am 13.12.2001	7.347,98 DM
Filmaufführungen am 17.,18. und 19.12.2001	12.358,85 DM
Internationales Kinderfest am 29.04.2001	10.094,63 DM
Europafestival vom 04. - 06.05.2001	8.366,08 DM
Sommerfestival vom 20. - 22.07.2001	5.194,78 DM
Tag der Kulturen 13.10.2001	4.733,34 DM
Kultursalon	2.831,34 DM
Literaturkreis	1.097,50 DM

Summe Projekte 2001	140.680,60 DM
Gilgamesch (Projekt 2000 – Restaufwand)	583,77 DM

Summe Projektabrechnung Stadt 2001	141.264,37 DM

Unter Zugrundelegung der Projektabrechnung 2001 ergibt sich als Nachweis der bewilligten Zuschussmittel folgendes Bild:

Übertragene Restfördermittel aus 2000	40.634,87 DM
Bewilligte Fördermittel 2001	100.000,00 DM
zur Verfügung stehende Mittel 2001	140.634,87 DM
nachgewiesene Projektaufwendungen 2001	141.264,37 DM

Mehrausgaben 2001	629,50 DM

Dem DTF standen 2001 zur Deckung des restlichen Finanzierungsbedarfs Mittel der Robert Bosch Stiftung in Höhe von 217.099 DM und des Landes Baden-Württemberg in Höhe von 25.000 DM zur Verfügung.

2.3 Entwicklung 2002 und 2003

Der Verwendungsnachweis für die Fördermittel des Jahres 2002 wurde vom Kulturamt bereits geprüft.

Danach wurden folgende fünf von insgesamt 24 (siehe Anlage 5) im Jahr 2002 durchgeführten Projekten mit vom DTF ausgewiesenen und durch die Prüfung leicht abweichenden Ergebnissen über städtische Fördermittel finanziert:

Jugendorchester Bach am 10. März 2002	1.914,55 €
Nazim Hikmet-Film am 14. März 2002	10.144,34 €
Jahresveranstaltung am 18. Juni 2002	20.567,33 €
Literaturnacht am 13.12.2002 - anteilig zu einem Viertel -	3.726,02 €
Literaturkreis (mehrere Veranstaltungen) - anteilig zu einem Drittel -	1.583,15 €

Summe der Projektabrechnungen Stadt 2002	37.935,39 €

Dem DTF standen 2002 zur Deckung des restlichen Finanzierungsbedarfs Deckungsmittel der Robert Bosch Stiftung in Höhe von 176.174 € und des Landes Baden-Württemberg von 12.782 € zur Verfügung.

Aufgrund einer sehr kurzfristigen Absage des Ankara Staatsballet konnte dieses für Dezember 2002 geplante Projekt nicht stattfinden. Die hierfür vorgesehenen Mittel in Höhe von 16.130 € wurden als Restmittel zur Finanzierung von Ersatzprojekten im Jahr 2003 beantragt. Unter der Voraussetzung, dass dieses Projekt 2003 zusätzlich zum bisher vorliegenden Programmplan tatsächlich durchgeführt wird, werden diese Restmittel auf das HHJahr 2003 übertragen und mit dem Zuschuss für 2003 bewilligt.

Eine Darstellung der Projekte des DTF für 2003 liegt als Anlage 6 vor.

3. Finanzsituation

Das DTF verfügt derzeit über ausreichende finanzielle Mittel, seine geplanten Projekte umzusetzen.

Bei der Gesamtübersicht über die Finanzsituation des Forums ist zu beachten, dass das Forum von verschiedenen Zuschussgebern (Land, Stadt, Robert Bosch Stiftung, Landesstiftung Baden-Württemberg) mit unterschiedlichen Abrechnungszeiträumen und -modalitäten gefördert wird. So wurden die gesamten in den Jahren 1999 bis Juli 2002 von der Robert Bosch Stiftung ausgezahlten Fördermittel erst Anfang November 2002 abgerechnet. Für den sich anschließenden Bewilligungszeitraum 2002/2003 hat die Robert Bosch Stiftung nahezu eine Verdoppelung ihres bisherigen jährlichen Förderbeitrages von 200.000 DM auf 200.000 € beschlossen.

Grundlage für eine weitere finanzielle Förderung nach 2003 durch die Robert Bosch Stiftung ist eine externe Evaluation der Arbeit des DTF, die Anfang 2003 im Auftrag der Stiftung durchgeführt wurde. Grundsätzlich betrachtet die Robert Bosch Stiftung ihre finanzielle Förderung als Anschubfinanzierung, nicht als Dauerförderung.

Zur Förderung besonderer Integrationsprojekte bewilligte das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport in den Jahren 2000 bis 2003 jeweils 25.000 DM bzw. 12.782 €. Die Förderung wurde als Festbetragsfinanzierung bewilligt und lief in 2003 mit Beendigung dieser Projekte aus.

Bei der Prüfung der Verwendungsnachweise über die städtischen Zuschüsse insbesondere des Jahres 2000, aber auch des Jahres 2001 ergab sich in einigen Punkten Klärungsbedarf. Da das Kulturamt vom Verwaltungsausschuss zu einer genauen Prüfung der gesamten Finanzsituation des DTF aufgefordert wurde, wurden auch die Abrechnungen mit den beiden anderen Zuschussgebern eingefordert. Die Verzögerung sowohl bei der Prüfung der Verwendungsnachweise als auch bei Erstellung der Vorlage ist daraus zu erklären, dass der Robert Bosch Stiftung vom DTF erstmals im November 2002 eine Abrechnung vorgelegt wurde. Damit erst war eine Gesamtübersicht über die Finanzsituation des DTF möglich. Die Zuschüsse des Landes wurden als Festbetragsfinanzierung bewilligt und unterliegen keiner Einzelbelegprüfung.

Folgende Feststellungen bedurften der Klärung:

Für das Jahr 2000 hat das DTF einige Belege mehrfach eingereicht. Von den rund 59.300 DM Projektkosten, die mit dem Kulturamt abgerechnet wurden, sind rund 37.300 DM irrtümlich auch in der Abrechung mit der Robert Bosch Stiftung geltend gemacht worden. Nachdem dieses Missverständnis geklärt war, wurden die mehrfach geltend gemachten Aufwendungen von der Abrechung gegenüber der Robert Bosch Stiftung abgesetzt, so dass es nicht zu einer Doppelzahlung und somit ungerechtfertigten Belastung des städtischen Haushaltes kam.
Sämtliche Kosten der reinen Vereinsarbeit (Mitgliederversammlungen, Kuratoriumssitzungen) wurden mit der Robert Bosch Stiftung abgerechnet. Alle diesbezüglichen Einnahmen (Mitgliedsbeiträge, Spenden) wurden jedoch nicht als Eigenanteil berücksichtigt.

In der Gesamtbilanz für 2000 und 2001 sind diese Einnahmen in Höhe von 50.000 DM ausgewiesen

Zur Klärung dieser Punkte wurden mehrere intensive Gespräche mit dem DTF geführt und eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt von Herrn Oberbürgermeister Dr. Schuster angeordnet. Das DTF räumte die Fehler im Verwendungsnachweis für das Jahr 2000 ein. Die Robert Bosch Stiftung, das Kulturamt, das Rechnungsprüfungsamt und S/OB sind zu der Auffassung gelangt, dass die Doppelabrechnungen nicht vorsätzlich erfolgten. Vielmehr handelte es sich hier offenbar um Fehler, die durch die Schwierigkeiten der unterschiedlichen Abrechungszeiträume und -modalitäten und das Fehlen von fest angestelltem Personal in der Gründungphase des Vereins zu erklären sind. Das DTF versicherte, dass auf Grund der Vergabe der Erstellung sämtlicher Abrechnungen an eine externe Buchhalterin derartige Fehler künftig ausgeschlossen werden können.

4. Stellungnahme
4.1 Programmgestaltung

Das DTF leistet mit seinen zahlreichen und äußerst vielfältigen Aktivitäten in den Bereichen Kultur, Wissen und Politik einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des interkulturellen Dialogs, insbesondere zum Informations- und Kulturaustausch zwischen deutschen und türkischen Bürgern in der Landeshauptstadt Stuttgart.

Um dem eigenen Ziel eines breit angelegten Dialogs zwischen Deutschen und Türken, insbesondere zwischen ländlichen und modernen urbanen Kulturformen gerecht zu werden, wäre es notwendig, ein noch breiteres und zahlreicheres Publikum anzusprechen. Insgesamt richten sich die Veranstaltungen des DTF zur Zeit noch eher an ein ausgewähltes Publikum. Wesentliche Voraussetzung hierfür ist eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit in allen Bereichen (Plakatwerbung, Monatsprogramme, Anzeigen in Printmedien, Homepage).

Die 2003 von der Robert Bosch Stiftung angesetzte externe Evaluierung der Arbeit des DTF verdeutlicht, dass die Bildungsarbeit und die Arbeit im Veranstaltungsbereich Politisches Forum zugenommen haben.

Die Programmplanung weist noch kein hinreichend scharfes Profil auf. Veranstaltungen werden noch relativ unregelmäßig und teilweise kurzfristig geplant. Das Programm wird fast ausschließlich vom Vorstand und der Geschäftsführerin geplant.

Vermehrt werden Kooperationsveranstaltungen durchgeführt. Hier fehlen in einigen Fällen noch klare Absprachen und Vereinbarungen mit den Partnern.

4.2 Finanzsituation

Durch die nahezu Verdoppelung des Förderbeitrages der Robert Bosch Stiftung kann das DTF seine Arbeit im Jahr 2003 ohne Probleme fortsetzen und ausbauen. Da die Robert Bosch Stiftung grundsätzlich keine Dauerförderungen bewilligt, ist der größte Anteil des Etats des Deutsch-Türkischen Forums langfristig nicht durch diesen Zuschussgeber gesichert.

Die in den Overheadkosten der städtisch geförderten Projekte enthaltenen Personalkosten für die Geschäftsführerin des DTF sind hoch; es wird ein im Vergleich zur innerstädtischen BAT-Vergütung wesentlich höherer Stundensatz zugrunde gelegt. Um hier eine einvernehmliche Lösung zu erreichen, werden zur Zeit Gespräche mit dem DTF und der Robert Bosch Stiftung geführt.

In den Projektabrechnungen mit dem Kulturamt der Stadt werden sehr hohe Kosten (Reisekosten, Catering) und dem Grunde nach sonst nicht übliche Kosten (Vergütung der Arbeitsleistung des Vorstandsvorsitzenden in Höhe von 16.000 € für 2002) aufgeführt.

Bis zum Jahr 2001 wurden in den Abrechnungen mit der Robert Bosch Stiftung zwar die Ausgaben für Mitgliederversammlungen, Kuratoriumssitzungen und den ideellen Vereinsbereich geltend gemacht, nicht aber die Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge und Spenden angerechnet. Dies wurde im Verwendungsnachweis für das Jahre 2002 korrigiert.

Insgesamt haben die Abrechnungen der letzten Jahre gezeigt, dass das DTF bei der Erstellung der notwendigen Verwendungsnachweise noch auf Unterstützung angewiesen ist. Dieser Eindruck hat sich besonders nach Durchsicht der Abrechnung mit der Robert Bosch Stiftung bestätigt. Die hier aufgetretenen Unklarheiten wurden in zahlreichen intensiven Gesprächen zwischen dem Kulturamt, dem Rechnungsprüfungsamt, S/OB, der Robert Bosch Stiftung und dem Deutsch-Türkischen Forum inzwischen aufgeklärt (siehe 3. Finanzsituation).

5. Ausblick

Grundsätzlich erscheint es sowohl für den Bereich der inhaltlichen Arbeit als auch für den Finanzbereich notwendig, Strukturen für einen regelmäßigen Informationsaustausch zu schaffen. Das Kulturamt sieht in der Vereinbarung regelmäßiger Gesprächstermine (vierteljährlich) das richtige Instrument, um sich über wichtige Informationen, Anregungen und Entwicklungen frühzeitig auszutauschen und eventuelle Probleme bereits im Vorfeld aufgreifen zu können.

Zur Planung des Programms auf breiterer Basis und Herausbildung eines deutlicheren Programmprofils könnte die Bildung einer Planungsgruppe oder -kommission unter Einbeziehung von Kuratoriumsmitgliedern, Vereinsmitgliedern und Kooperationspartnern beitragen.

Zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit sollten alle bestehenden Strukturen innerhalb der Stadt und Region besser genutzt werden, nicht zuletzt um weitere Mitglieder und Sponsoren zu gewinnen.

Mit Kooperationspartnern sollten eindeutigere und schriftlich festgelegte Vereinbarungen getroffen werden.

Auf Anregung des Kulturamtes wird das DTF künftig einen gemeinsamen Verwendungsnachweis für die Robert Bosch Stiftung und das Kulturamt erstellen. Ebenso wird künftig ein gemeinsamer Programm- und Finanzierungsplan für beide Zuschussgeber erstellt, wobei beide Förderer künftig nach Möglichkeit unterschiedliche Projekte bezuschussen sollten. Bei der Abrechnung der Zuschussmittel ist das DTF aufgefordert, sich an gewisse Kostenstandards zu halten und die zur Verfügung stehenden Fördermittel verantwortungsbewusst einzusetzen.

Da die Robert Bosch Stiftung die Förderung des DTF als Anschubfinanzierung betrachtet, muss das DTF mittelfristig Strategien zur künftigen Finanzierung des Forums entwickeln. Hierfür werden die beiden bisherigen Zuschussgeber kontinuierlich im Gesprächskontakt mit dem DTF bleiben. Es ist jedoch vor allem Aufgabe des Deutsch Türkischen Forums selbst, sich um künftige Finanzierungsquellen, besonders auch von türkischer Seite, zu bemühen.