Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 1005/2009
Stuttgart,
11/19/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009



Haushalt 2010/2011 - Anfinanzierte, aber nicht begonnene Großprojekte, Deckungsvorschläge

Beantwortung / Stellungnahme

Folgende Großprojekte mit einer Investitionssumme über 1 Mio. EURO wurden im Doppelhaushalt 2008/2009 anfinanziert aber noch nicht mit den Baumaßnahmen begonnen.


Maßnahme
Summe [EURO]
Bemerkungen
Tunnel Konrad-Adenauer-Straße
64.800.000
siehe Grüne Liste
Tetragon Wihelmsplatz
1.200.000
(2.784.000)
abhängig von Antrag 462/2009 SPD, weiterer Mittelbedarf in Roter Liste (1,584 Mio. €) angemeldet
Umgestaltung Hauptstätter Straße zwischen Wilhelmsplatz und Österreichischem Platz
630.000
(6.530.000)
abhängig von Antrag 462/2009 SPD, weiterer Mittelbedarf in Roter Liste (5,9 Mio. €) angemeldet
Tiefgarage Kursaal
2.580.000
siehe Grüne Liste, Finanzierung aus Parkierungsrücklage, Mittelbedarf 1,07 Mio. €
Rosensteintunnel
188.000.000
siehe Grüne Liste, zeitliche Verschiebung
Schulzentrum Ostheim
6.775.000
Leistungsphase 5, Ausführungsplanung
Schulzentrum Heilbronner Straße
27.900.000
Leistungsphase 5 bis 7, Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe
Großer Kursaal Bad Cannstatt
8.390.000
Leistungsphase 5 bis 6, Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe
Kita Luise-Benger-Straße
1.475.000
Leistungsphase 5 bis 6, Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe
Kita Schafhaus
1.850.000
Leistungsphase 2, Vorplanung
Else-Heydlauf-Stiftung
3.495.000
Leistungsphase 5, Ausführungsplanung, Realisierung fristgebunden wegen Landeszuschüssen
Berufsschule für Gesundheit, Pflege, Ernährung und Soziales
70.150.000
Investorenprojekt, Projektleitung Schulverwaltungsamt
Neuordnung Vereinssportflächen Neckarpark
8.500.000
Aufgrund der Abhängigkeit mit der Veräußerung der bisherigen Sportflächen ist eine Verschiebung nicht möglich (GRDrs 188 und 189 / 2009)

Die im Rahmen der 60 Mio. Euro Pauschale beschlossenen Schulsanierungen und die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II sind in der Liste nicht dargestellt. Die Verwaltung hält eine Verschiebung einzelner Projekte aus diesen Maßnahmen nicht für sinnvoll.




Vorliegende Anträge/Anfragen

509/2008 FDP, 526/2009 FW Ziff. 2.




Dirk Thürnau
Bürgermeister




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