Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
504/E
5
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
586/2005 mit Ergänzung
GZ:
AK 5200-03/0300
Sitzungstermin:
23.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
1. Neufassung Betriebssatzung Klinikum Stuttgart
2. Änderung der Hauptsatzung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 20.07.2005, öffentlich, Nr. 288
Ergebnis: Zurückstellung der GRDrs 586/2005
Krankenhausausschuss vom 20.07.2005, öffentlich, Nr. 52
Ergebnis: Einbringung der GRDrs 586/2005
Krankenhausausschuss vom 11.11.2005, öffentlich, Nr. 85
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, den letzten Halbsatz in § 10 Abs. 2 Nr. 12 vorläufig von der Entscheidung auszunehmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 08.07.2005, GRDrs 586/2005 mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Klinikum Stuttgart" wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
2. Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung wird gemäß Anlage 3 beschlossen. Eine vom Krankenhausausschuss gewünschte Stellungnahme des Rechtsamtes liegt vor.
Nach kurzer Aussprache
stimmt
der Verwaltungsausschuss dem Beschlussantrag einmütig
zu.