Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
414
33
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
04.11.2009
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Sonderschule am Scheideweg - was tut die Stadt?
- Antrag Nr. 352/2009 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2009 -
Der im Betreff genannte Antrag ist dieser Niederschrift beigefügt. Dasselbe gilt für das in der Sitzung ausgeteilte Papier "Sonderschule am Scheideweg - was tut die Stadt", Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Nr. 352/2009, im nächsten Verwaltungsausschuss zu berichten / Tischvorlage zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 04.11.2009, TOP 33 des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 27.10.2009.
Auf die Tischvorlage weist BMin
Dr. Eisenmann
hin. Die Verwaltung habe diesbezüglich bereits im Mai dem Land einen Verfahrensvorschlag unterbreitet. Das Land neige dazu, diesen Vorschlag zu übernehmen. Derzeit werde an der Umsetzung gearbeitet.
StR
Lazaridis
(90/GRÜNE) äußert die Hoffnung, dass der Expertenrat noch in diesem Jahr zu einem Ergebnis kommt. Bevor eine dezidierte Beantwortung der Fragen erfolgen könne, müsse aber wohl noch abgewartet werden.
In Übereinstimmung mit StR Lazaridis geht die
Vorsitzende
von einer Stärkung der Elternrechte und einer Stärkung der betroffenen Kinder aus. Sobald es Neues zu vermelden gebe werde die Verwaltung den Gemeinderat informieren und gegebenenfalls um Entscheidung bitten.
Mit dieser Maßgabe schließt BMin
Dr. Eisenmann
, ohne dass sich Einwendungen ergeben, diesen Tagesordnungspunkt ab.
ProtokollNdschr4142009.pdf