Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs1090/2009
Stuttgart,
11/17/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Haushaltsreste des Tiefbauamts
Beantwortung / Stellungnahme
1. Verwaltungshaushalt
Im Bereich des Verwaltungshaushalts dürfen nur bei sehr wenigen Finanzpositionen Haushaltsreste gebildet werden. Die Reste aus dem Jahr 2008 wurden für noch nicht fertig gestellte Maßnahmen und Projekte gebildet. Bis Jahresende werden diese Haushaltsreste aus 2008 vollständig aufgebraucht sein. Durch die mit Rundschreiben Nr. 08/2009 verhängte Haushaltssperre von 10% auf die Planansätze 2009 werden am Ende des Haushaltsjahres 2009 keine Restmittel mehr vorhanden sein.
2. Vermögenshaushalt 2.1 Pauschalen
Aufgrund der aktuellen Prognose des Mittelabflusses bis Jahresende 2009 kann davon ausgegangen werden, dass das komplette Budget (Ansatz und Reste 2008) zur Auszahlung kommt, zumal auch hier die Planansätze gemäß Rundschreiben Nr. 08/2009 um 10% gekürzt wurden.
2.2 Einzelobjekte
Im Bereich der Einzelobjekte werden bis Jahresende aktuell Reste in Höhe von rd.
28 Mio. € prognostiziert. Ein Anteil von 0,2 Mio. € entfällt auf abgeschlossene Maßnahmen. Leider ergeben sich bei einer Vielzahl von Maßnahmen terminliche Verzögerungen. Im Rahmen der Erstellung der Jahresrechnung wird auf diese Verzögerungen reagiert und die entsprechenden Mittelanpassungen vorgenommen. Sofern Mittel erst in späteren Jahren benötigt werden, erfolgt eine Mittelrückgabe und eine Neuveranschlagung in den Jahren, in denen der Mittelabfluss voraussichtlich erfolgen wird.
Haushaltsreste, die sich 2009 durch die zeitliche Verschiebung des Rosensteintunnels und der Nicht-Realisierung des Tunnels Konrad-Adenauer-Straße ergeben, sind in der Grünen Liste bereits als Finanzierungsmittel für den Doppelhaushalt 2010/20011 ausgewiesen.
