Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
972/2008
Stuttgart,
12/04/2008
Zuschussgewährung an die Israelitische Religionsgemeinschaft zur Sanierung des Jüdischen Friedhofes am Hauptfriedhof - Steinhaldenfeld
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
17.12.2008
Beschlußantrag:
1. Der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von höchstens 300.000 € an die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg für Sanierungsarbeiten auf dem jüdischen Friedhof Steinhaldenfeld wird zugestimmt.
2. Im Vermögenshaushalt 2008 wird bei der Finanzposition 2.7500.9880.000-0116 Baukostenzuschuss, IRGW, FH Steinhaldenfeld eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 300.000 € zugelassen. Die Deckung erfolgt durch eine entsprechende Sperrung bei der Finanzposition 2.5610.9400.000-0104 Gottlieb-Daimler-Stadion, Modernisierung, 3. Bauabschnitt.
Begründung:
Die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) hat sich an die Stadt bezüglich eines Zuschusses zur Sanierung des jüdischen Friedhofes Steinhaldenfeld gewandt. Auf dem Friedhof sollen folgende Maßnahmen durchgeführt werden:
- Sanierung Friedhofswege, Gräber- und Wegeerweiterung, Vorplatz
- Sanierung Aussegnungshalle
- Sanierung Tahara
- Erneuerung Heizungszentrale
- Besucher WC, Fliesenleger
Die Maßnahmen verursachen nach der Kostenschätzung der IRGW (s. Anlage 1) einen Aufwand von 253.000 € netto (brutto 331.177 €).
Die IRGW erhält hierfür einen einmaligen Zuschuss in Höhe von höchstens 300.000 €, der entsprechend dem Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Ausschreibung, Vergabe sowie die Durchführung der Maßnahmen erfolgt in Verantwortung der IRGW, die auch etwaige Kostenüberschreitungen der Bau- und Sanierungsmaßnahme trägt.
Vom Land werden nur Zuschüsse für ehemalige jüdische Friedhöfe gewährt.
Finanzielle Auswirkungen
Der Zuschuss wird durch Minderausgaben im 3. Bauabschnitt des Gottlieb-Daimler-Stadions gedeckt.
Beteiligte Stellen
WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
./.
Erledigte Anträge/Anfragen
./.
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
1 Kostenschätzung IRGW
Vorlage9722008.pdf