Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
7
7
Verhandlung
Drucksache:
969/2004
GZ:
OB
Sitzungstermin:
19.01.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Herr N.N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) (KultA)
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Tanzplattform Deutschland 2006
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 15.12.2004, öffentlich, Nr. 509
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 16.11.2004, GRDrs 969/2004.
StR
Sauer
(CDU), welcher die Mitzeichnung der Vorlage durch das Referat WFB begrüßt, teilt mit, seine Fraktion trage den Beschlussantrag unter der Maßgabe mit, dass die anderen vorgesehenen Zuschussgeber (Bund, Land, Stiftungen) wie geplant ihre Zuschüsse bereitstellen. Er spricht dabei von einer "konditionierten Zustimmung". Positiv zur Vorlage äußert sich StRin
Wüst
(SPD). Die SPD-Gemeinderatsfraktion setze bei ihrer Zustimmung zur Vorlage die eingeplanten finanziellen Unterstützungen voraus. Im Bereich des modernen Tanzes, und damit knüpft StR
Dr. Kienzle
(90/GRÜNE) an seine Vorrednerin an, sei Stuttgart nicht stark vertreten. Er bezieht sich dabei auf das Theatergutachten von Wagner. Insofern sei das Geplante begrüßenswert. Die Konditionierung von StR Sauer findet seine Unterstützung.
Fragen von StR
Sauer
beantwortend erklärt Herr
N.N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
,
nach Informationen der Kulturverwaltung sei der Bundeszuschuss gesichert. Zum Landeszuschuss, welcher von der Landesstiftung komme, sei Wohlwollen signalisiert. Nach Einschätzung des Kulturamtes warteten die anderen Zuschussgeber auf die Reaktion der Landeshauptstadt. Zu den Stiftungsaktivitäten fährt er fort, bei der Leibinger-Stiftung und bei der Bosch-Stiftung seien Anfragen gestellt. Zudem sei, was aufgrund des Veranstaltungsortes "Theaterhaus" nahe liege, eine Anfrage bei der DaimlerChrysler Bank gestellt. Inwieweit hier schon Zusagen vorliegen, könne er nicht sagen.
Die Aussprache abschließend schlägt EBM
Föll
eine Ergänzung der Beschlussantragsziffer 1 wie folgt vor (Ergänzung ist fett dargestellt):
1. Das Theaterhaus Stuttgart erhält einen städtischen Zuschuss in Höhe von 90.000 € zur Mitfinanzierung der "Tanzplattform Deutschland 2006",
sofern die Gesamtfinanzierung seitens der übrigen Zuschussgeber sichergestellt ist.
Mit dieser Ergänzung stellt er den Beschlussantrag zur Abstimmung und stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig den ergänzten Beschlussantrag.