Landeshauptstadt Stuttgart
Finanz- und Beteiligungsreferat
Gz: F 9010-04
GRDrs 68/2003
Stuttgart,
01/29/2003



Mittelbewilligung für die Stadtkämmerei
AHSt. 1.5100.7150.000/2002
Verlustausgleich Olgahospital und Frauenklinik Berg




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschußBeschlußfassungöffentlich19.02.2003



Beschlußantrag:
  1. Im Verwaltungshaushalt 2002 wird bei AHSt. 1.5100.7150.000 - Krankenhäuser, Zuweisungen an Eigenbetrieb Klinikum - eine überplanmäßige Ausgabe von 406.066 EUR zugelassen.
  2. Die Mehrausgabe wird im Verwaltungshaushalt durch Wenigerausgaben bei AHSt. 1.9100.8057.000 - Kapitalvermögen, Rücklagen, Zinsen an Eigen-
    betriebe - gedeckt.


Begründung:


Der ausgleichspflichtige Verlust 2001 von Olgahospital und Frauenklinik Berg betrug nach Abzug von Überschüssen aus Vorjahren noch 2.194.587,02 EUR. Hierauf wurden in 2001 eine Abschlagszahlung von 1.789.521,58 EUR und in 2002 die Restzahlung von 405.065,44 EUR geleistet. Außerdem wurden um 1.000 EUR höhere Abschlagszahlungen auf den ausgleichspflichtigen Verlust 2002 geleistet. Im Haushaltsplan 2002 sind für den Verlustausgleich 2002 lediglich 1.535.000 EUR veranschlagt. Die Mittel zur Deckung der Mehrausgabe von rd. 406.066 EUR wären deshalb überplanmäßig bereitzustellen.

Der höhere Verlust resultiert überwiegend aus

Beteiligte Stellen






Dr. Klaus Lang
Erster Bürgermeister