Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
690/2008
Stuttgart,
09/12/2008
Projekt Europäisches Städtenetzwerk "Cities for Local Integration Policy" (CLIP)
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Internationaler Ausschuss
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
24.09.2008
01.10.2008
Beschlußantrag:
Bei der Stabsabteilung für Integrationspolitik der Stabsstelle des Oberbürgermeisters wird die erteilte Ermächtigung zur Beschäftigung eines/-r Sachbearbeiter/-in in Teilzeit (50 %) in Entgeltgruppe 11 TVöD ohne Blockierung einer Planstelle vom 01.11.2008 bis 31. Oktober 2009 verlängert. Die Beschäftigung erfolgt unter Verrechnung von Fördergeldern der Robert Bosch Stiftung weitgehend kostenneutral.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Im Oktober 2006 wurde in der Landeshauptstadt Stuttgart eine Geschäftsstelle für die Koordination des Städtenetzwerks CLIP eingerichtet. Die Robert Bosch Stiftung hat dafür zweckgebunden 30.000 € pro Jahr bis Oktober 2008 bewilligt (vgl. GRDrs
551/2006, GRDrs 1162/2007). Über die Arbeitsergebnisse des Netzwerks CLIP wird in regelmäßigen Zeitabständen im Internationalen Ausschuss berichtet. Die wissenschaftlichen Untersuchungen zu den Themen „Wohnen/kommunale Maßnahmen gegen sozialräumliche Segregation“ und „Diversitätspolitik/ interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung“ sind in die Weiterentwicklung des Stuttgarter Bündnisses für Integration eingeflossen.
Die Handlungsempfehlungen aus diesen beiden Studien sind auch Gegenstand integrationspolitischer Beratungen und Konzeptentwicklungen auf europäischer Ebene (Konferenzen mit Vertretern der Europäischen Kommission im April 2008 in Brüssel, mit Integrationsbeauftragten aus deutschsprachigen Staaten im November 2008 in Frankfurt/Main). In 2008 und 2009 folgen in den 30 Mitgliedsstädten von CLIP weitere Studien zur Einbindung von Migrantenselbstorganisationen in die kommunale Integrationsarbeit (mit dem Fokus auf islamische Vereinigungen) und zur Migrantenökonomie.
Die Robert Bosch Stiftung hat im August 2008 einer dritten Verlängerung der Förderung zugestimmt und stellt weitere 25.000 € für die Finanzierung der Projektmitarbeiterin in Teilzeit bis Ende Oktober 2009 zur Verfügung.
Finanzielle Auswirkungen
Die Robert Bosch Stiftung trägt wie in den beiden vorhergegangenen Projektjahren die Personalkosten für die 50 % - Projektstelle. Sollte ein Restbetrag anfallen, so wird dieser aus dem Projektetat der Stabsabteilung für Integrationspolitik bestritten (Finanzposition 1.0551.6200.000).
Beteiligte Stellen
Referat AK
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen
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Vorlage6902008.pdf