Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
541/2008
Stuttgart,
07/04/2008
Sonderprogramm für Erweiterungsbauten und Sanierungsmaßnahmen von Schulgebäuden und Außenanlagen - 60 Mio. €-Pauschale
Mitteilungsvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
öffentlich
16.07.2008
Bericht:
Der Gemeinderat hat mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2008/2009 für den Schulbereich umfangreiche Beschlüsse für Investitionsmaßnahmen gefasst. Einer der Schwerpunkte ist ein investives Sonderprogramm, in dem 60 Mio. € für Erweiterungsbauten und Unterhaltungs-, Sanierungsmaßnahmen von Schulgebäuden und Außenanlagen beschlossen worden sind.
Die aus dem Sonderprogramm umzusetzenden Maßnahmen ergeben sich aus der Anlage 1 zur 1. Änderungsliste der GRDr 1283/2007 und der 2. Änderungsliste unter der AHSt. 2.2150.9499.000-0910 - 60 Mio.€-Pauschale, GRDrs 1284/2007. Nach dem vom Gemeinderat gefassten Beschluss sind die Mittel des Sonderprogramms (60 Mio. €-Pauschale) in gleichmäßigen Raten auf die Haushaltsjahre 2008 bis 2011 zu verteilen. Hierzu soll die Verwaltung über die Ergebnisse berichten. Nach intensiver Abstimmung mit dem Hochbauamt und im Benehmen mit der Stadtkämmerei liegt nun unter Federführung des Schulverwaltungsamtes eine Finanzübersicht vor, wie die Maßnahmen/Projekte aus der 60 Mio. €-Pauschale auf 4 Jahresraten mit je 15 Mio. € zu verteilen sind.
Die Aufteilung berücksichtigt die bisherige Prioritätenfestlegung, fiskalische, technische und schulorganisatorische Erfordernisse. Das Ergebnis ist in der beigefügten Finanzübersicht gegliedert nach einzelnen Sachthemen (Nr. 1 bis 5) zusammengefasst.
Das Schulverwaltungsamt kann diese Maßnahmen und Aufgaben in dem vorgegebenen 4 Jahreszeitraum von dem vorhandenen Personal nur mit einem erhöhten Personaleinsatz
mit
Mehrarbeit vorbereiten, begleiten und umsetzen.
Über den Stand der Umsetzung der in den Haushaltsberatungen beschlossenen Bauprojekte wird in der Sitzung des Reform- und Strukturausschusses am 20. Oktober 2008 berichtet.
Beteiligte Stellen
Referate WFB und T
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Dr. Susanne Eisenmann
Vorlage5412008.pdf