Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
602
11
Verhandlung
Drucksache:
412/2003
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
26.11.2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Lang
Berichterstattung:
Herr Zügel (ASS)
Protokollführung:
Herr Häbe
wu
Betreff:
EU-Projekt "REVIT"
(Towards More Effective and Sustainable Brownfield Revitalisation Policies - Effektive und nachhaltige Instrumente für die Revitalisierung von Brachflächen)
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 11.11.2003, nichtöffentlich, Nr. 700
Ergebnis:
Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.11.2003, öffentlich, Nr. 712
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlagen sind die Vorlage des Referats Städtebau vom 29.10.2003, GRDrs 412/2003 sowie die Vorlagenergänzung des Referats Städtebau vom 13.11.2003, GRDrs 1185/2003.
Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben, stellt EBM
Dr. Lang
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
der GRDrs 412/2003:
1. Die Beteiligung an dem von der Europäischen Kommission mit 2.207.818 (50 %) geförderten INTERREG III B - Projekt "REVIT - effektives und nachhaltiges Brachenflächenrecycling" mit der Fläche "Güterbahnhof Bad Cannstatt" wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand von 4.415.636 € wird bei Fipo 2.6169.9699.000 - 0670 /EU-Projekt REVIT in den Haushaltsjahren 2003 - 2007 wie folgt gedeckt:
2003:
7.539,00 €
2004:
400.000,00 €
2005:
1.550.000,00 €
2006:
2.000.000,00 €
2007:
458.500,00 €
sowie den
Beschlussantrag
der GRDrs 1185/2003:
Der als Anlage beigefügte Zuwendungsbescheid vom technischen Sekretariat Lille zum EU-Programm INTERREG III B Nordwesteuropa wird von der Landeshauptstadt Stuttgart als Leadpartner angenommen.