Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
546
4
Verhandlung
Drucksache:
1246/2009
GZ:
T
Sitzungstermin:
16.12.2009
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Änderung d. Satzung über Erlaubnisse u. Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.12.2009, öffentlich, Nr. 566
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.12.2009, GRDrs 1246/2009, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart wird in der Fassung der Anlagen 2, 2.1 und 2.2 beschlossen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
Protokoll12462009.pdf