Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit und Ordnung
Gz: RSO
GRDrs 476/2009
Stuttgart,
10/07/2009


Weiterentwicklung der Verkehrssicherheits- und Informationszentrale (VIZ) 2. Ausbaustufe



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss		Vorberatung
Kenntnisnahme		öffentlich
öffentlich		03.11.2009
04.11.2009

Bericht:


1. Sachstand

1.1 Grundsatzbeschluss

Am 7.3.1997 hat der Gemeinderat dem Aufbau einer Verkehrssicherheits- und Informationszentrale (VIZ) zugestimmt (GRDrs 100/1997). Dabei handelte es sich nicht um die Einrichtung einer neuen Organisationseinheit, sondern um die Fortführung der damaligen Verkehrssicherheitskonzeption. Absicht war es, verkehrsrelevante Daten auf einer einheitlichen geografischen Plattform/Datenbank zu sammeln und allen städtischen Ämtern gleichermaßen zur Verfügung zu stellen. Neben der geschlosseneren Außenwirkung durch die Benutzung gleichartiger Daten sollten so ebenfalls die Abstimmungs- und Kommunikationsprozesse innerhalb der Stadt verbessert werden.

1.2 Zielsetzung / Entwicklung

In den Folgejahren zeigte sich, dass neben dem besseren Informationsfluss zwischen den Ämtern auch organisatorische Veränderungen durch VIZ ermöglicht wurden. Durch den gemeinsamen Zugriff auf die Unfalldaten wurde es beispielsweise möglich, die gesamte Arbeit der Unfallschwerpunktkommission einschließlich Erfolgskontrolle in das VIZ-System zu integrieren.

VIZ verfolgte von Anfang an das Ziel, auf keinen Fall Verkehrsdaten doppelt oder nachträglich zu erfassen und so war es unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nur konsequent, verkehrsrelevante Bearbeitungsvorgänge in das System zu integrieren. Die steigende Anzahl der Baustellengenehmigungen und Veranstaltungen führte ab 1998 zu fortwährenden Problemen, diese Vorgänge zeitlich und räumlich zu koordinieren. Immer häufiger wurden Verkehrsflächen doppelt vergeben, was zu sehr viel Ärger unter allen Beteiligten führte. Daher wurden zwischen 2000 (Baustellen) und 2001 (Veranstaltungen) die gesamten Genehmigungsverfahren in das System eingebunden. Von damals ca. 11.000 Vorgängen im Jahr 1999 können so bei gleicher Mitarbeiteranzahl heute ca. 16.500 Vorgänge pro Jahr bearbeitet werden. Da alle Vorgänge über die Straßenbelegung verortet sind, gibt es trotz dieser enorm gesteigerten Fallzahlen mit immer mehr Großbaustellen und großen Events praktisch keine Doppelgenehmigungen mehr. Aufgrund sich ändernder Zeitbedingungen in der Bauwirtschaft wären zudem kurzfristige Genehmigungen ohne VIZ überhaupt nicht mehr möglich.

Aufgrund seiner Datenbankstruktur führt VIZ sowohl Parkraumdaten, wie auch weitere dynamische Verkehrsdaten zusammen und übermittelt diese sowohl städtischen Stellen (Integrierte Verkehrsleitzentrale) wie auch externen Interessenten (z.B. ADAC).

Durch seine vielfältigen Kartengrundlagen dient VIZ für eine Vielzahl weiterer Vorgänge als Bearbeitungsgrundlage. Schulwegpläne, Zebrastreifen, Unfälle, Ampelanlagen, Buslinien - mehr als 30.000 verortete Ereignisse und Anlagen stehen als Information dem Bearbeiter sehr schnell zur Verfügung. Dabei ist VIZ ein offenes System und soll weiter ausgebaut werden. So könnte z.B. auch ein Radverkehrsanlagennetz eingepflegt werden, um jeden Bearbeiter darauf hinzuweisen, dass er gerade einen Vorgang mit Auswirkungen auf derartige Verkehrsteilnehmer bearbeitet. Dies würde auch den Bearbeitungsaufwand deutlich minimieren, indem weitere Informationsquellen nicht zusätzlich benötigt werden.

1.3 Aktueller Ausbaustand

VIZ ist mittlerweile als so genanntes Intranet vollständig in die Arbeitsabläufe (Vorgangsbearbeitung) integriert. Die Datenbankmodule sind im Einzelnen in Anlage 1 aufgezählt bzw. in der Übersicht 1 dargestellt. Von anfangs 15 Nutzern ist der Nutzerkreis auf aktuell über 100 Anwender gestiegen. Neben den klassischen Ämtern, welche mit Verkehrsdaten hantieren, gehören auch die Stadtkasse, die Branddirektion, die SSB und die Integrierte Verkehrsleitzentrale zu den Anwendern. Mit der Stadt Leinfelden-Echterdingen besteht des Weiteren eine Kooperation bezüglich des Systems. Gleiches ist im Rahmen eines Projekts mit der Stadt Friedrichshafen geplant. Auch über die Kooperation mit den brasilianischen Städten Porto Alegre und Belo Horizonte bzgl. der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 im Rahmen des Städtenetzwerkes Cities for mobility lässt sich VIZ nach außen vermarkten.

2. Arbeitsplattform VIZ und Verknüpfung mit der IVLZ Die Übersichten 1 bis 3 verdeutlichen die Funktion von VIZ als die Arbeits- und Informationsplattform für zahlreiche Stellen innerhalb der Stadtverwaltung sowie für die Polizei, die SSB und die Stadt Leinfelden-Echterdingen.

2.1 VIZ als Plattform für die Arbeit innerhalb der Stadtverwaltung

VIZ stellt die einheitliche Datengrundlage zur Verfügung. Bei gesetzlichen Änderungen kann aufgrund der vorhandenen Grundsoftware VIZ schnell reagiert werden. Die Software VIZ hat sich auch im Jahr 2008 bei Einführung der Umweltzone bewährt, da hier ad hoc auf das vorhandene Verfahren der Baustellengenehmigungen zurückgegriffen und daraus ein Verfahren zur Bearbeitung der „Ausnahmegenehmigungen Feinstaub“ entwickelt werden konnte.

2.2 VIZ als Serviceplattform für den Bürger

Insbesondere im vergangenen Jahr wurde durch die Einführung der vielgenutzten Internetverkehrslage VIZ als Plattform für den Bürger etabliert. Durch weitere kleinere Module (vgl. Anlage 1 Ziffer 3.6) könnte diese Plattform noch weiter verbessert werden. So würde beispielsweise durch ein schnelleres Erkennen nicht genehmigter Baustellen raschere Reaktionen ermöglichen und so zu einem besseren Verkehrsmanagement für den Bürger führen.

Auch für das Verkehrsmanagement der IVLZ ist die VIZ-Software eine wesentliche Arbeitsgrundlage. Allerdings finden in der IVLZ zusätzlich zahlreiche weitere technische Systeme Anwendung, insbesondere im Bereich der Verkehrstechnik (z.B. Optimierung von Ampelanlagen, Verkehrsinfotafeln, Wechselwegweisung). Deshalb wurde für die Maßnahmen der IVLZ eine gesonderte Vorlage (GRDrs. 158/2009) eingebracht. Die Maßnahmen, die ausschließlich die Arbeitsplattform VIZ betreffen, sind damit nicht Bestandteil der IVLZ-GRDrs. 158/2009.


3. Bisherige Fördervorhaben

Der Aufbau von VIZ wurde bei Projektstart wesentlich von der Stadt finanziert, jedoch war es von Anfang an gewollt und auch Auftrag des Gemeinderats, möglichst viele externe Förderungsmöglichkeiten auszuschöpfen. Wie die nachfolgende Projektaufstellung zeigt, ist dies in erheblichem Umfang gelungen:

· Mobilist (vgl. GRDrs. 124/2001; Veranstaltungsmanagement)
· Mobin: (Export-, Importschnittstelle; Projekt des Umwelt- und Verkehrsministeriums BW)
· Ereignismanagement Verkehr (vgl. GRDrs. 1097/2002; Aufbau eines Verkehrsmanagementsystems u.a. als Arbeitsgrundlage für die IVLZ)
· Ereignismanagement Verkehr - Interkommunales Verkehrsmanagement- (Aufbau eines Verkehrsmanagementsystems und Anbindung der Stadt Leinfelden-Echterdingen an VIZ)
· MOVI-MAN (vgl. GRDrs. 577/2004; Lieferung von Verkehrsdaten)
· CIVITAS II / Caravel (vgl. GRDrs. 820/2004; Verkehrslage und Parkraumdaten im Internet als Bürgerservice, Aufbau eines Störfallmanagementsystems


4. Bisherige Finanzierung

Die Finanzierung der einzelnen Module erfolgte bislang folgendermaßen: · Direkte Grundfinanzierung: 463.000 € (906.000 DM)
· IuK-Maßnahmenpläne 1998 – 2005: 685.000 €. Aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit bzw. Fehlen einer gesetzlichen Verpflichtung wurden ab 2006 über den IMP keine Mittel mehr zur Verfügung gestellt.
· Fördervorhaben (vgl. Ziffer 1.4): 2.330.000.€ Die Gesamtaufwendungen (Investitionsmittel) beliefen sich damit auf 3.478.000 €. Insgesamt sind damit ca. zwei Drittel der Investitionsmittel durch externe Fördervorhaben finanziert worden.

Nachdem ab 2006 keine städtischen finanziellen Mittel mehr für den Ausbau zur Verfügung gestellt wurden, ist nunmehr das letzte Fördervorhaben ausgelaufen. Die Landeshauptstadt Stuttgart beabsichtigt, das System weiterhin auszubauen und hat daher die in Anlage 1 dargestellten Ausbaumodule konzipiert und finanziell bewertet.


5. Weiterer Ausbau

5.1 Allgemeines

Obwohl die Software VIZ die bestehenden Arbeitsabläufe äußerst effektiv unterstützt, stellen sich mit Stuttgart21 und weiteren Großbauprojekten neue Herausforderungen, die wichtige Ergänzungen und eine Fortschreibung zwingend erforderlich machen. Diese Herausforderungen bestehen insbesondere darin, dass Projekte aus Stuttgart21 mit weiteren Großbauprojekten wie z.B. Umbau Katharinenhospital oder Stadtbahnbaumaßnahmen der U 6, U 15 und U 12, Baumaßnahmen in der City wie Quartier S, Da Vinci und Bau der Ministerien mit Umgestaltung der Willy-Brandt-Straße detailliert verkehrlich koordiniert werden müssen. Dabei gilt es, möglichst reibungslose Bau- und Verkehrsabläufe zu gewährleisten und einen Zusammenbruch der Verkehrsströme zu verhindern. 5.2 Künftige Aufgabenschwerpunkte - Verträgliche Verkehrsabwicklung der Baustufen von S21
- Mitwirkung bei Verlegung bestehender Stadtbahnanlagen
- Aufbau- und Betreuung eines Informationssystems S21 (VIZ als Teil eines Informationssystems S21 – BauM)
- VIZ als Grundlage für die Öffentlichkeitsarbeit und die Herausgabe von Verkehrsinformationen (generell und speziell über ständig wechselnde Bauzustände im Zuge von S 21) als umfassenden Bürgerservice


6.Ausbaufinanzierung

Bis zum Doppelhaushalt 2008/2009 wurden Weiterentwicklungen verbunden mit Pflege und Erhaltung von VIZ im Rahmen der beschriebenen Fördervorhaben bzw. des Aufbaus der IVLZ durch die entsprechenden Sachbeschlüsse mitfinanziert. Dies hatte insoweit seine Berechtigung, als ohne diese Grundlagenarbeiten in VIZ keine dieser Entwicklungen möglich gewesen wäre.

Der weitere Ausbau der IVLZ, der zum Haushalt 2008/2009 mit der GRDrs. 663/2007 beschlossen wurde, beschränkte sich rein auf den notwendigen verkehrstechnischen Ausbau dieser Einrichtung. Auch zum kommenden Doppelhaushalt ist diese so vorgesehen. (vgl. GRDrs. 158/2009). Im Vergleich dazu ist VIZ als eigenständige Plattform für die Gesamtstadt zu sehen und daher kein Teil der IVLZ. Wie erwähnt, wurden ab 2006 dem Amt für VIZ über den IuK-Maßnahmenplan keine Mittel mehr zur Verfügung gestellt. Durch diese Entscheidung fiel VIZ aus dem für städtische IuK-Projekte eingerichteten Finanzierungssystem, so dass selbst geringe Softwareanpassungen derzeit extra auf dem Wege der Einzelbeschlussfassung durch den Gemeinderat finanziert werden müssen. Für eine Arbeitsplattform mit über 100 angeschlossenen Nutzern ist ein solches Verfahren in hohem Maße ineffektiv und arbeitsaufwändig.

Als Folge soll daher ab dem Doppelhaushalt 2010/2011 eine gesonderte Finanzierungsbasis für den weiteren Ausbau bzw. die Pflege der VIZ-Datenbank im Haushalt des Amts für öffentliche Ordnung geschaffen werden. Das Amt für öffentliche Ordnung hat die Bereitstellung der Mittel zum Doppelhaushalt 2010 / 2011 (Wunschliste) beantragt.

Alternativ hat das Amt für öffentliche Ordnung die Aufnahme als zusätzliches Projekt in den IuK-Maßnahmenplan beantragt. Dazu sollte das zentral zur Verfügung gestellte IuK-Gesamtbudget um die in Anlage 1 genannten Beträge erweitert werden. Die Module sind alle bereits entwickelt (zum Teil durch Fördervorhaben) und ausgearbeitet. Es geht also nicht darum, Entwicklungsarbeit zu finanzieren, sondern um die reine Umsetzung von Arbeitsmitteln.


7. Wirtschaftlichkeit

Durch VIZ konnten Gutachterkosten im Bereich Verkehrssicherheit/-lenkung/-planung minimiert werden. Außerdem konnten Verkehrszählungen durch die Darstellung von Verkehrszähldaten, die häufig von verschiedenen Stellen an der gleichen Örtlichkeit innerhalb kurzer Zeitabstände durchgeführt werden, erheblich reduziert werden.

Wie erwähnt beinhaltet VIZ eine komplette interne Vorgangsbearbeitung für straßenverkehrsrechtliche Entscheidungen. Somit sind sämtliche Baustellen- und Veranstaltungsgenehmigungen, die damit auf elektronischem Weg entstehen, unmittelbar, aktuell und konfliktgeprüft allen relevanten Stellen zugänglich. Mitarbeiter/-innen, können schnelle und gesicherte Entscheidungen treffen. Es kommt praktisch zu keinen Doppelgenehmigungen in Bezug auf die Nutzung des öffentlichen Straßenraums mehr.

Mit dem Einsatz von VIZ als gemeinsamer Datenbank werden bereits bei der Antragstellung die möglichen Nutzungskonkurrenzen für die Genehmigungsbehörde sichtbar. Mögliche Konflikte werden frühzeitig erkannt und können ausgeschlossen werden.

Zeitlich aufwändige Umlaufverfahren bzw. personalintensive Koordinierungsbesprechungen zur Vorbereitung von Entscheidungen sind schon seit Jahren nicht mehr notwendig.


8. Finanzielle Auswirkungen Gesamtübersicht Ausbaustufe 2

Nr.
Einzelprojekt
Kosten [€]
1.
Anpassung SMS-Konzept
10.000
2.
Autokräne
60.000
3.
Verkehrsbehördliche Anordnungen
200.000
4.
a) Allgemeine Systemverbesserungen (35.000)
b) Detailverbesserungen (15.000)
50.000
5.
Datenimport von statischen und dynamischen Daten
70.000
6.
Internetverkehrslage
20.000
7.
Statistikfunktion und Filter
70.000
8.
Antragstellung im Internet
450.000
Summe
930.000

Beteiligte Stellen

Die Referate AK und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der HH-Planberatungen erfolgen.






Dr. Martin Schairer
Bürgermeister




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1.Ausbaustand (Einzelmodule)
· Baustellenmanagement (Erstellung von Baustellen-Genehmigungen, automatisierte Überprüfung möglicher Konflikte)
· Veranstaltungsmanagement (Erstellung von Veranstaltungs-Genehmigungen, automatisierte Überprüfung möglicher Konflikte )
· Unfallschwerpunktkommission (Datenbereitstellung und Protokolle)
· Unfälle der Polizei (Pflege der Unfalldaten)
· Ausnahmegenehmigung Feinstaub
· Statische Daten (z.B. Fußgängerüberwege, Schulwege, Ampeln )
· Dynamische Daten (aktuelle Verkehrslage und aktuelle Parkraumdaten)
· Internetdarstellung der aktuellen Verkehrslage und Parkmöglichkeiten
· automatische Übermittlung von Parkraumdaten (externe Stellen wie ADAC oder Polizei)
· Module für das Verkehrsmanagement im Zuge des Aufbaus der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ)
· Exportmöglichkeit von VIZ-Daten (z.B. Stadtkasse)
· Kooperation mit der Stadt Leinfelden-Echterdingen incl. entsprechender standardisierter Arbeitsabläufe mit der Landeshauptstadt
· Nutzungsmöglichkeit verschiedener Kartengrundlagen, wie z.B. der digitalisierten Karte der Fa. Navteq, sowie der Stadt-, Regions- und Rasterkarte des Stadtmessungsamtes und der Stadt Leinfelden-Echterdingen. Hinzu kommt eine Darstellung der aktuellen Linienverläufe des ÖPNV. 3. Einzelprojekte (Beschreibung / Auswirkung / Kosten)
Notwendige Aufwendungen: 60.000 € Notwendige Aufwendungen: 200.000 € Notwendige Aufwendungen: 70.000 €



Notwendige Aufwendungen: 450.000 €

4. Finanzielle Auswirkungen Gesamtübersicht Ausbaustufe 2

Nr.
Einzelprojekt
Kosten [€]
1.
Anpassung SMS-Konzept
10.000
2.
Autokräne
60.000
3.
Verkehrsbehördliche Anordnungen
200.000
4.
a) Allgemeine Systemverbesserungen (35.000)
b) Detailverbesserungen (15.000)
50.000
5.
Datenimport von statischen und dynamischen Daten
70.000
6.
Internetverkehrslage
20.000
7.
Statistikfunktion und Filter
70.000
8.
Antragstellung im Internet
450.000
Summe
930.000
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