Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 04. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Bericht zur Arbeit des Kompetenzzentrums Stuttgarter Bildungspartnerschaft (L/OB-BiP)
- Pädagogische Verbünde Stuttgart
- Interkulturelle Schulentwicklung

2 Stuttgarter Netze für alle Kinder
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3 Satzungsänderung Turmforum
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4 Zukunft des Planetariums
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5 Globales Städtenetzwerk „Cities for Mobility“
Aktuelle Situation und Perspektive
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6 125 Jahre Automobil
Der Beitrag der Landeshauptstadt zum Jubiläumsjahr 2011
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7 Haushaltsberatung 2010/2011
Aufgaben der Stabsabteilung für Integrationspolitik

8 Stuttgarter Straßenbahnen AG
Verbindliche Erklärung der Landeshauptstadt
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9 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Wechsel im Stiftungsrat
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10 Stuttgarter Haupt- und Förderschüler/-innen auf dem Weg von der Schule in die Berufsausbildung
Ergebnisse aus der zweiten Folgeerhebung im Rahmen der Stuttgarter Schulabsolventenstudie
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11 Übergangsmanagement Schule-Beruf der Landeshauptstadt Stuttgart - Umsetzungsstand und Perspektiven für 2010 und 2011
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12 Jugendberufshilfe nach §13 SGB VIII für Jugendliche am Übergang Schule-Beruf
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13 Pauschalierte Kostenbeteiligung in der Kindertagespflege nach § 90 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)
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14 Rückerstattung von Besuchsgeldern für städtische Kindertageseinrichtungen infolge des Streiks
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15 Haushaltssicherungskonzept 2009
Neugestaltung der FamilienCard
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16 Ablösung des landeseinheitlichen Verfahrens Personalwesen (PWES) durch das Nachfolgeprodukt dvv.Personal
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17 Umbildung des Personalbeirats
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18 Haushaltsplanberatungen 2010/2011;
Finanzierung Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2011
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19 Straßenbenennung
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20 Parkraummanagement für Stuttgart-West
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21 Konzeption für ein Zentrum für Film und Freies Theater
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22 Bildung als Standortfaktor für den NeckarPark
Abschlussbericht des Modellvorhabens und weiteres Vorgehen
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23 Schule für Körperbehinderte Stuttgart-Möhringen
Räumliche Gesamtkonzeption
konkretisierender Vorprojektbeschluss
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24 Schulraumsituation der Altenburgschule und der Steigschule in Stuttgart-Bad Cannstatt (Schülerentwicklung, Raumsituation) sowie Sportstättenbedarf im Hallschlag, Vorprojektbeschluss
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25 Erweiterung Deutsch-Französische Grundschule
Silberwaldstraße 22, Stuttgart-Sillenbuch
Projektbeschluss
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26 Weiterentwicklung der Hauptschule zur Werkrealschule
Einrichtung von Werkrealschulen in der Landeshauptstadt Stuttgart zum Schuljahr 2010/2011
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27 Entwurf des Doppelhaushalts 2010/2011 für das Schulverwaltungsamt; Fehlende Mittel im Lernmittelbudget und bei der IuK-Ausstattung der Schulen
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28 Entwurf des Doppelhaushalts 2010/2011 für das Schulverwaltungsamt; Reinigungskosten der Schulen
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29 Erwerb des Kunstwerks „Sechs-Köpfe-Fries“ (1935) von Oskar Schlemmer - Rücknahme der Erwerbsabsicht
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30 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

31 VfB Stuttgart 1893 e. V.
Sanierung des Jugendsportbereichs im Vereinsheim Mercedesstraße
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32 Erhöhung Amtsblatt-Bezugspreis
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33 Sonderschule am Scheideweg - was tut die Stadt?
Anfrage und Antrag Nr. 352/2009 vom 6.10.2009 der Gemeinderatsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

33 a Stimmrechte in den Wasserzweckverbänden
Antrag Nr. 655/2009 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 3.11.2009

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

34 Vergabe der Verwertung der Bioabfälle
Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am 7.10.2009 gefassten Beschlusses

35 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2009/2010

36 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2009

37 Aktualisierung und Neuausrichtung der abfallwirtschaftlichen Konzeption in Stuttgart