Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
1278/2007
Stuttgart,
12/04/2007
Projektetat und Etat für Öffentlichkeitsarbeit der Stabsabteilung für Integrationspolitik (S-IP)
Mitteilungsvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
10.12.2007
Bericht:
Mit den zusätzlichen Mitteln sollen v.a. Aufträge an Dritte vergeben werden, um folgende Maßnahmen durchzuführen, die mit den derzeitigen Personal- und Finanzressourcen nicht zu bewältigen sind:
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Interkulturelle Öffnung der Moscheevereine durch Qualifizierung der Nachwuchskräfte aus diesen Gemeinden und deren Einbindung in kommunale Arbeitskreise und Gremien, insbesondere auf Stadtteilebene in 2008 und 2009 (beantragte Kofinanzierung für dieses Projekt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: 40.000 €/Jahr).
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Fortsetzung des Gesundheitsprojekts „Für Migranten mit Migranten“ (MiMi) in 2008 und 2009: Aufwandsentschädigungen für mehrsprachige Mediatoren bzw. Referenten zu Gesundheitsthemen.
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Veranstaltungen und Kampagnen zur Erhöhung der politischen Partizipation von Migrant/innen in Jugendräten und anderen kommunalpolitischen Gremien in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung in 2008 und 2009.
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Auftragsvergaben für Planung von Projekten im Bereich Integration durch Sport in Zusammenarbeit mit dem Sportamt und dem Sportkreis Stuttgart: stärkere Einbindung muslimischer Mädchen und Frauen in Sportvereine.
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Kofinanzierung von integrationspolitischen und interkulturellen Maßnahmen von kommunalen Kooperationspartnern im Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 mit Anschlussperspektive und Evaluation in 2009 (beantragte Kofinanzierung für 2008 bei der EU).
Mehr Projektmittel bedeutet auch immer mehr Personaleinsatz von S-IP in der Projektarbeit. Deswegen wird auf Grundlage der tatsächlich vorhandenen Mittel für jedes Jahr eine Priorisierung der Vorhaben vorgenommen, über die künftig auch regelmäßig im Internationalen Ausschuss berichtet werden soll.
2. Öffentlichkeitsarbeit S-IP (FiPo 1.0551.6010.000) 2006/2007: 9.900 €/Jahr
Mit diesen Mitteln werden v.a. integrationspolitisch relevante Broschüren und Publikationen sowie öffentliche Veranstaltungen von S-IP finanziert (einschl. überregionale/internationale Konferenzen). Die vorhandenen Mittel reichen nicht aus, um alle Vorhaben zu realisieren.
In 2008 steht der Druck des überarbeiteten „Bündnisses für Integration – Weiterentwicklung 2007“ an.
Ab 2008 sollen auch in regelmäßigen Abständen Stuttgarter Integrationsberichte veröffentlicht werden, in denen wir über den Stand der Integration (Monitoring) und die Ergebnisse der durchgeführten Programme (Evaluation) informieren.
Im Falle einer Erhöhung des S-IP-Etats für Öffentlichkeitsarbeit könnten auch andere Publikationen erstellt werden, die in den anderen deutschen Großstädten zum Teil Standard sind (z.B. Willkommensbroschüren für Neubürger/innen aus dem Ausland mit relevanten Adressen und Informationen, Dokumentation über Moscheegemeinden vor Ort).
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in ihrem Antrag Nr. 519/2007, Ziffer III., eine Erhöhung des Etats auf 20.000 €/Jahr beantragt.
Auch hier gilt, dass im Falle einer Etaterhöhung S-IP eine Priorisierung vornehmen wird.
3.
Darüber hinaus verwaltet S-IP die
städtischen Mittel für Deutschkurse in den Stadtteilen und „Mama lernt Deutsch“ – Kurse an Schulen (FiPo 1.0551.6210.000) mit 139.500 €/Jahr in 2006/2007.
Diese Mittel werden jedes Jahr voll ausgeschöpft. Geringe Überträge in das folgende Haushaltsjahr ergeben sich dadurch, dass Kurse, die im 2. Halbjahr beginnen, im Januar des Folgejahres abgerechnet werden.
Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Dr. Wolfgang Schuster
Vorlage12782007.pdf