Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
506
7
Verhandlung
Drucksache:
734/2005
-
GZ:
AK
Sitzungstermin:
23.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
Herr N. N. (Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht) (HauptPersA)
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Maßnahmenplan der Informations- und
Kommunikationstechniken für 2006 und 2007
- Vertagung -
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 14.11.2005, GRDrs 734/2005.
Von StR
Wölfle
(90/GRÜNE) wird nachgefragt, von welcher Seite die Wirtschaftlichkeit der Abteilung Informations- und Kommunikationstechnik beim Haupt- und Personalamt (10-4) überprüft wird. Hierzu erklärt Herr
N.N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
, es gebe ein sehr ausgeprägtes IuK-Controlling. Das IuK-Controlling führe sehr umfangreiche Aufgaben im Bereich der Wirtschaftlichkeit durch. Was hier alles stattgefunden habe, könne gerne im nächsten Jahr vorgestellt werden. Sowohl im Bereich der Verträge, wie auch in vielen anderen Themenfeldern sei erfolgreich versucht worden, nachhaltige Einsparungen zu erzielen. Geplant werde, dem Verwaltungsausschuss in einer Sitzung im nächsten Jahr vorzutragen, wie die Verwaltung der Zukunft gesehen werde und wie sich IT ausrichten müsse. Zudem werde ein Ausblick über den Status einzelner Projekte geplant. Möglich sei ja, auch in der Priorisierung Änderungen bei neuen Projekten vorzunehmen. Höhere Investitionen, z. B. bei Schulen und beim Jugendamt stellten eine Entscheidung des Gremiums dar. Ganz bewusst habe die Verwaltung Punkte wie Ersatzbeschaffungen oder Infrastrukturmaßnahmen abgetrennt, damit sich der Gemeinderat auf das für die Politik Relevante konzentrieren könne. Bei den angekündigten Vorstellungen werde erkennbar sein, dass intensive Anstrengungen beim Thema Kooperation und Netzwerk stattgefunden hätten. Dabei richte sich die Stadt an der Strategie des Landes aus. Versucht werde, auch auf Bundesebene aktiv zu werden.
StRin
Sawade
(SPD) regt an, Mittel aus dem Bereich eGovernment beim Jugendamt, z. B. zur effektiveren Vornahme von Abgleichen und für Schulsekretärinnen einzusetzen. Dabei wird von ihr der Betrag in Höhe von 400.000 € für den Ausbau von eGovernment, Vorlagenseite 7, hinterfragt. Sie vermisst hier eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Für eGovernment, so Herr
N.N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
, gebe es keine konkretisierte Anmeldung. Dieser Punkt sei sozusagen "Kraft des Faktischen" im Maßnahmenkatalog enthalten. Hierzu müssten noch Nachlieferungen stattfinden. Aus dem Jahr 2003 gebe es dazu einen Gemeinderatsbeschluss.
In der Folge erklärt BM
Murawski
, die Verwaltung ziehe ihren Antrag für die heutige Sitzung zurück, da die Verwaltung nicht in der Lage sei, differenziert zu berichten, was unter eGovernment-Maßnahmen geplant sei. Offenbar sei der zuständige Kompetenzzentrumsleiter nicht greifbar. Der Tagesordnungspunkt werde auf die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses vertagt. Dann werde die Frage von StRin Sawade zu eGovernment und die Frage von StR Wölfle nach einer externen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Abteilung beantwortet.
Für die nächste Sitzung wünscht sich StRin
Sawade
darüber hinaus Informationen, ob mit den vorgesehenen Mitteln die Bedarfe beim Jugendamt und bei den Schulsekretärinnen befriedigt werden können. Auch diese Beantwortung wird vom Vorsitzenden zugesagt.