Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU
GRDrs1213/2009
Stuttgart,
11/19/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Qualitätvolle Straßen und Plätze, Stadtquartiere und Stadtviertel
Stadterneuerung
Beantwortung / Stellungnahme
Zu:NEW DAY INTERREG IV B CENTRAL Programmgebiete Fasanenhof und Neugereut
Bei NEW DAY „Newdefinition of areas and yards between multi storey buildings” handelt es sich um ein im Rahmen des Europäischen Regionalfonds beantragtes Projekt im Programm INTERREG IV B CENTRAL.
An diesem Projektantrag beteiligt sich Stuttgart als federführender Partner gemeinsam mit 7 Europäischen Partnern (Genua (IT), Szeged (HU), Wroclaw (PL), Prag (CZ), und 3 privaten Wohnungsbaugesellschaften aus den jeweiligen Partnerländern. Für Stuttgart ist die SWSG als so genannter assoziierter Partner mit involviert, d. h. ohne eigenes Budget, jedoch inhaltlich voll eingebunden.
Ziel des Projektes NEW DAY ist die Umgestaltung und Neudefinition von halböffentlichen Räumen in Gebieten mit Großwohnsiedlungen der 50er, 60er und 70er Jahre. Ganz elementar und auch innovativ ist hierbei die Beteiligung der Eigentümer dieser Flächen, die Wohnungsbaugesellschaften.
In Stuttgart sollen in Kooperation mit der SWSG in den Soziale Stadt Gebieten Neugereut und Fasanenhof exemplarisch solche halböffentlichen Räume unter Bürgerbeteiligung neu definiert und dementsprechend umgestaltet werden. Somit profitieren die Gebiete mit konkreten baulichen Verbesserungen von der EU-Förderung. Diese Maßnahmen gehen Hand in Hand mit den Strukturen der Sozialen Stadt und ergänzen das Bund-Länder-Programm, das für solche Maßnahmen nur bedingt greift (z. B. das Anlegen von Mietergärten ist nicht zuwendungsfähig).
Für Stuttgart stehen im Rahmen des Projektes sowohl Planungskosten als auch tatsächliche Investitionskosten zur Verfügung. Insgesamt gilt im Programm INTERREG IV B CENTRAL ein Fördersatz von 75 %.
Projektlaufzeit: 3 Jahre ab Bewilligung (voraussichtlich ab. 1 Januar 2010)
*Beim Betrag der Einzahlungen in der Wunschliste (-784 T€) handelt es sich um einen Übertragungsfehler. Die oben angeführten Beträge stimmen mit GRDrs 307/2009 überein.
Über die Bewilligung wird voraussichtlich Mitte November 2009 entschieden.
Zu:Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut- LOS-Nachfolgeprogramm „STÄRKEN vor Ort“
Das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt“ soll sich in einem integrativen Ansatz auch auf soziale Handlungsfelder erstrecken. Für das im Programmjahr 2008 neu aufgenommene Soziale-Stadt-Gebiet Mühlhausen 3 -Neugereut- wurde ein Antrag auf Aufnahme (GRDrs 269/2009) in das LOS-Nachfolgeprogramm für das Programmjahr 2009 gestellt. Der Zuwendungsbescheid wurde am 5. Mai 2009 mit einem Zuwendungsbetrag von 100.000 € erteilt.
Im Unterschied zum Programm LOS muss die Landeshauptstadt Stuttgart nun einen Eigenanteil in Höhe von 15 % der Fördersumme nachweisen. Dieser wird durch eigene Personalaufwendungen abgegolten, so dass eine 100 %ige Deckung der Kosten gegeben ist.
Die zentralen Ziele des neuen Programms haben sich gegenüber dem LOS-Programm leicht verschoben und bestehen in der
- erfolgreichen, sozialen schulischen und beruflichen Integration von benachteiligten jungen Menschen,
- erfolgreichen beruflichen Integration von Frauen mit Problemen beim (Wieder-) Einstieg in das Erwerbsleben,
- Förderung von Teilhabe, Chancengleichheit und Bildung der Adressaten durch ihre Aktivierung sowie
- in der Aktivierung, zivilgesellschaftlichen Beteiligung und Vernetzung der lokalen Akteure.
Die Adressaten des Programms „STÄRKEN vor Ort“ sind daher Jugendliche und junge Menschen mit schlechten Startchancen sowie Frauen mit Problemen beim (Wieder-) Einstieg in das Erwerbsleben.
Für das Programmjahr 2010 wird derzeit ein Fortschreibungsantrag mit einem Förderrahmen von weiteren 100.000 € gestellt. Entsprechend GRDrs 307/2009 soll eine Fortschreibung auch für das Programmjahr 2011 erfolgen.
Die Bereitstellung der Mittel führt insgesamt zu einer Nettobelastung der Stadt von 0 €.
