Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs1029/2009
Stuttgart,
11/10/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Investitionen/Deckungsvorschläge
Beantwortung / Stellungnahme
Die Prüfung einer Mittelverschiebung, -streichung oder -kürzung bei den Haushaltspositionen Erneuerung Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen hat folgendes ergeben:
Erneuerung Straßenbeleuchtung
Mit den veranschlagten Mitteln wird der Anlagenbestand ständig erneuert, damit die Funktionsfähigkeit der Beleuchtung erhalten bleibt und insbesondere die Umstellung auf energiesparende Lösungen erfolgen kann (GRDrs. 296/2009). In den vergangenen Jahren wurde der vorhandene Planansatz vollständig ausgeschöpft. Daher sollten die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in bisherigem Unfang weiter zur Verfügung stehen. Um die Einsparquote des Haushaltssicherungskonzepts 2009 für das Tiefbauamt zu erreichen, müssen im Bereich der Unterhaltung 350.000 € und bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung 370.000 €, die dafür in den Ergebnishaushalt umgesetzt werden, eingespart werden. Dies entspricht einer Mittelkürzung von nahezu 11%.
Lichtsignalanlagen
Eine Reduzierung würde die Verfügbarkeit der Ampelanlagen und die Qualität der Verkehrssteuerung mittelfristig deutlich reduzieren. Mit den veranschlagten Mitteln wird der Anlagenbestand ständig erneuert und damit die stetige und dauerhafte Funktionsfähigkeit der Lichtsignalanlagen erhalten. In den vergangenen Jahren wurde der vorhandene Planansatz vollständig ausgeschöpft. Daher sollten die Mittel für die Erneuerung der Lichtsignalanlagen in bisherigem Unfang weiter zur Verfügung stehen. Sofern das Haushaltssicherungskonzept 2009 beschlossen wird, reduzieren sich die in den Ergebnishaushalt umgesetzten Mittel bereits um rd. 185.000 €/Jahr. Dies entspricht einer Mittelkürzung um rd. 9%.
