Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
5
3
Verhandlung
Drucksache:
1380/2005
GZ:
USO 1216
Sitzungstermin:
18.01.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
pö/hr
Betreff:
Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2006
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 21.12.2005, GRDrs 1380/2005.
EBM
Föll
trägt vor, es gebe folgende zwei Änderungen:
- Die City-Initiative Stuttgart (CIS) e. V. ziehe ihren Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag am 02.04.2006 zurück. Stattdessen solle am Samstag, 01.04.2006, eine verkaufslange Nacht durchgeführt werden.
- Der Verbund Vaihinger Fachgeschäfte habe den Zeitpunkt seiner Veranstaltung "Vaihinger Frühling" vom 07.05.2006 auf den 23.04.2006 verlegt. Daher solle auch der verkaufsoffene Sonntag am 23.04.2006 durchgeführt werden.
Für die morgige Gemeinderatssitzung werde zu diesen Änderungen eine Vorlagenergänzung vorgelegt.
Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
zu.