Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
403
3
Verhandlung
Drucksache:
918/2009
GZ:
OB
Sitzungstermin:
04.11.2009
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Satzungsänderung Turmforum
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.10.2009, GRDrs 918/2009.
Bezugnehmend auf einen heute erschienenen Zeitungsartikel fragt StR
Wölfle
(90/GRÜNE) nach, ob es zutrifft, dass eine Entscheidung über die Stelle "Bürgerbeauftragter für Stuttgart 21" gefallen ist. Hierzu verweist BM
Murawski
auf einen unter dem heutigen nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt "Personalangelegenheiten" vorgesehenen Bericht.
Danach stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
bei 5 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich
wie beantragt
.
Protokoll9182009.pdf