Protokoll: Verwaltungsausschuß des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
124a
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VerhandlungDrucksache:
130/2002
GZ:
7811-05
Sitzungstermin: 03/20/2002
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Lang
Berichterstattung:Herr Dr. Pfeiffer (OB/82)
Protokollführung: Herr Häbe sp
Betreff: Stuttgarter Engineering Park in Vaihingen;
Errichtung von Kunstobjekten auf der zentralen Piazza (Gropiusplatz) und auf der Kreisverkehrsfläche (Wankelstraße / Zusestraße)

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 27.02.2002, GRDrs 130/2002, mit folgendem

Beschlussantrag:

Von StRin Hollay (SPD) wird Kunst im öffentlichen Raum grundsätzlich befürwortet. Sie fragt nach, weshalb beim vorliegenden Projekt nicht wie bei anderen vergleichbaren Vorhaben zwei Drittel von privater Seite abgedeckt werden. Sie bittet aufzunehmen, dass bei Privatinitiativen u. U. auch über eine höhere städtische Beteiligung geredet werden sollte. Seine Fraktion, so StR Wölfle (90/GRÜNE), lehne aufgrund der vorgesehenen Finanzierung den Beschlussantrag ab. Nicht zuletzt spielten bei dieser Entscheidung die von de Landeshauptstadt erbrachten infrastrukturellen Vorleistungen eine Rolle.

Diese Wortmeldungen aufgreifend erinnert Herr Dr. Pfeiffer an die in der Vergangenheit verfolgte Linie, den Stuttgart Engineering Park in Vaihingen (STEP) zu etwas besonderem zu entwickeln. Einstimmig habe der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen im Frühjahr 2000 im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Debitel diesem Verfahren zugestimmt. Bei dieser Gelegenheit sei das kulturelle Engagement der Landeshauptstadt ebenfalls einstimmig auf 600.000 DM festgelegt worden. Dieses damals vorgeschlagene Budget sei dann nochmals im Rahmen der Haushaltsplanberatungen bejaht worden. Im Rahmen des Wettbewerbs habe sich gezeigt, dass die genannten 600.000 DM nicht ausreichten um die gewünschte Qualität zu erreichen. Hier sei es dann gelungen, zusätzlich die L-Bank (Transport etc.) und Debitel (Unterhaltung und Wartung für die Dauer von 15 Jahren aufgrund einer vertraglichen Regelung) zu gewinnen. Umgesetzt worden sei lediglich die Beschlusslage. Das Kunstwerk, und damit beantwortet die Verwaltung eine Frage von StR Kanzleiter (SPD), werde sich im Eigentum der Landeshauptstadt befinden.

Positiv zur Vorlage äußert sich StR Föll (CDU). Im Gegensatz zu StR Kanzleiter erachtet er das Einschalten des Gemeinderates bei solchen Auswahlverfahren als nicht erforderlich.

Im weiteren Verlauf teilt Herr Dr. Pfeiffer StR Wölfle mit, STEP habe, was die Schnelligkeit der Realisierung und was die angesiedelten Unternehmen angehe, alle Erwartungen übertroffen. Mittlerweile sei auch das dortige Parkhaus ausgelastet, weshalb wohl keine Ausgleichszahlungen an die SSB erfolgen müssten.

Diesen Tagesordnungspunkt abschließend stellt EBM Dr. Lang fest: