33 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuß des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	33 -
	Verhandlung	Drucksache:	-
		GZ:	-

Sitzungstermin:	01/31/2001
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Dr. Lang
Berichterstattung:	BMin Müller-Trimbusch, Herr Tattermusch (SozA)
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann kr
Betreff:	Umsetzung der Familiencard - mündliche Anfrage von StR Stradinger (CDU) -

Im Rahmen der Thematik von TOP 2 a berichtet StR Stradinger (CDU), die Sportvereine würden die Grundidee der Familiencard begrüßen, doch habe sich die Umsetzung schwieriger als zunächst vermutet herausgestellt.

Er bitte um Auskunft, wie die Vereine im Vorfeld über die Neuerungen und die Handhabung informiert wurden. Es sei nicht möglich gewesen, für die zu Jahresbeginn fälligen Beiträge die Familiencard einzusetzen, was zu Verärgerungen geführt habe. Da viel Arbeit in den Vereinen ehrenamtlich geleistet werde, sei eine entsprechende Unterstützung nötig. Jetzt müsse rasch daran gearbeitet werden, wie man die Umsetzung in den Griff bekommt und wie der Verwaltungsaufwand so gering wie möglich gehalten wird. Es sollte verhindert werden, dass es aufgrund dieser Anlaufschwierigkeiten zu weiteren Vereinsaustritten kommt.

StRin Gröger (SPD) schließt sich dem Anliegen ihres Vorredners an. Die Verwaltung sollte auch eine Position dazu beziehen, ob z. B. für die Sportvereinsbeiträge eine Zwischenumtauschstelle bei den Bezirksämtern sinnvoll wäre. Auch bitte sie darum, dass die künftigen Plakate zur Familiencard nicht nur die Bäder und die Wilhelma auflisten, sondern auch ausdrücklich die Sportvereine.

BMin Müller-Trimbusch versichert, sie habe Verständnis für die Kritik der Vereine. Mit der neuen Familiencard gebe es statt wie bisher 20.000 nun 70.000 Bezieher, sodass man das frühere System mit den heraustrennbaren Märkchen nicht für praktikabel hielt. Aber eigentlich hätten sich die Vereine freuen sollen, dass der Gemeinderat ihnen 70.000 potenzielle neue Kunden ermöglicht. Im Vorfeld habe man mit den Personen gesprochen, die für die Vereinsarbeit zuständig sind, wenn auch nicht mit den einzelnen Vereinen

Die Familiencard werde sich immer weiter entwickeln und immer mehr Angebote eröffnen, auch im Zusammenhang mit der Abschaffung des Rabattgesetzes. Hierzu entwickle man ein Konzept der Öffentlichkeitsarbeit, das das Internet, aber auch die Pflege der Akzeptanzstellen und Hilfe bei ihren Angeboten sowie die Werbung im öffentlichen Raum beinhalten werde.

Die Vorgespräche, so Herr Tattermusch, seien im vergangenen Herbst mit den verschiedensten Institutionen geführt worden, auch unter Beteiligung des Sportamtes. Man habe im Vorfeld sehr genau überlegt, wie das System für einen so großen begünstigten Personenkreis aussehen sollte, da das bisherige System als nicht mehr zeitgemäß empfunden wurde. Unter vielen Modellen habe man sich dann für die aufladbare Chipkarte entschieden, die von allen Beteiligten gutgeheißen wurde. Es sollte ein Komplettsystem installiert werden: Das Sozialamt liefere die Kärtchen, die Terminals und ein System, durch das das Geld dann bei den Institutionen ankommt. Das Sportamt habe in seinen Sportnachrichten alle Vereine informiert, was auf sie zukommt, außerdem habe die Firma Sodexho die Sportvereine angeschrieben, um ihre Kontonummer zu speichern.

Die Probleme, die jetzt bei den Sportvereinen aufgetaucht sind, seien interner Natur und würden mit ihnen geklärt. Er bedauere, dass der MTV sich mit seiner Kritik nicht zuerst an die Sozialverwaltung gewandt habe. Zum Teil seien Sorgen von Menschen geäußert worden, die die Technik noch nicht einmal gesehen hatten. Das Gerät habe die Größe eines Telefonapparats und sei transportabel. Es sei lediglich eine Steckdose nötig und irgend wann später eine Telefonbuchse zur Übertragung der Daten. Das Gerät sei sicher und vom technischen Anspruch her einem Handy vergleichbar; das habe man für zumutbar gehalten. Das Gerät sei auch allen an den Vorgesprächen Beteiligten vorgeführt worden. Die Chipkarten der beauftragten Firma würden in 60 Ländern ohne Probleme benutzt, sodass er mit einem reibungslosen Ablauf auch in Stuttgart rechne.

Am kommenden Freitag werde ein Gespräch mit den Sportvereinen stattfinden. Man wolle genau klären, welche Notwendigkeiten bestehen, und die Unsicherheiten in Bezug auf das neue Verfahren sollen beseitigt werden. Jeder Sportverein sollte sein eigenes Terminal haben.

Was mit den Bezirksvorstehern besprochen wurde, sei Folgendes: In einigen Bezirksämtern gebe es bereits Bürgerkioske, und es sei möglich, dort auch das Chipkarten-Verfahren für die Familiencard zu installieren, sodass der Einzelne mit seiner Familiencard nicht zum Sportverein gehen müsste. Der Betrag käme dann wie eine Überweisung beim Sportverein an. Ein Problem sei dabei aber, dass der Vereinsbeitrag auch über 120 DM liegen könne, sodass überlegt werden müsste, wie der Verein an den restlichen Betrag kommt. Auch hierfür wolle man im unmittelbaren Dialog mit den Sportvereinen eine Lösung finden.

StR Stradinger spricht die Hoffnung aus, dass das Gespräch am kommenden Freitag ein alle befriedigendes Ergebnis bringt.