Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungssausschusses am Mittwoch, 12. November, 8.30 Uhr im Interims-Rathaus, Heilbronner Straße 7, Saal Cardiff/St. Helens:
1. Kommunales Gender Mainstreaming im Amt für öffentliche Ordnung
Ergebnisse, Umsetzung und gesamtstädtische Bedeutung (zu diesem Tagesordnungspunkt sind auch die Mitglieder des Beirats für Gleichstellungsfragen eingeladen);
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2. Flexible Kinderbetreuung außerhalb der Regelzeiten (Ergebnisbericht/Pilotprojekt);
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3. Bestandsaufnahme der öffentlich geförderten Sprachkursangebote in Stuttgart für nicht mehr schulpflichtige Migrantinnen und Migranten;
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4. Sprachförderung nach dem "Stuttgarter Modell" in 2004/2005;
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5. Schulprojekt in 2004/2005;
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6. Haushalt für gezielte Integrationshilfen der Ämter und S-IP;
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7."Investition Zukunft Bildung und Betreuung 2003 - 2007" (IZBB);
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8. Studentenfreundliches Stuttgart - StudiTicket
Begrüßungsgeschenk für studentische "Neubürger"
Zwischenbilanz;
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9. Gemeinnütziges Bildungsjahr bei der Landeshauptstadt Stuttgart (GBJ)
Überführung in ein Regelangebot zunächst für die Jahre 2004/2005 und 2005/2006;
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10. Zweites Stuttgarter Bürgerfest am 19. September 2004;
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11. Satzung über die Stiftung der Ehrenmünze der Landeshauptstadt Stuttgart;
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12. Stuttgarter Projekt "Verständigung und Versöhnung mit osteuropäischen Partnerstädten"
Maßnahmen in Lodz;
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13. Übertragung sozialer Dienste in kommunaler Trägerschaft an freie Träger
Festlegung der qualitativen und quantitativen Rahmenbedingungen
a) Städtischer Anteil an der Zentralen Schuldnerberatungsstelle in Stuttgart
b) Sozialarbeit in dezentralen Notunterkünften des Sozialamtes
c) Kommunale Sozialarbeit in den Flüchtlingsunterkünften in Stuttgart;
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14. Krankenhaussozialarbeit - Übertragung vom Sozialamt auf das Klinikum Stuttgart;
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15. Städtische Förderung der AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. ab dem Jahre 2003;
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16. Mittelbewilligung 2002 und 2003 - Zuschüsse für den Eigenbetrieb Leben und Wohnen;
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17. Mietspiegel;
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18. Haushaltssicherungskonzept 2002
a) Flächendeckende Aufgabenkritik
b) Zweiter Bericht des Stadtmessungsamts zur Umsetzung des Organisationsgutachtens und zum Projekt Zukunft Stadtmessungsamt
Maßnahme Nr. I.12 und 13, Nr. II.4, Nr. III.7
c) Personalabbau beim Gesundheitsamt
Maßnahme III 3
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19. Berichte über Leistungen städtischer Ämter und Zuschussnehmer im Bereich sozialer oder kultureller Aufgabenwahrnehmungen;
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20. Immobilienmanagement
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen;
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21. "Bürgerfreundliches Rathaus"
Veranstaltungs- und Ausstellungsmanagement;
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22. BürgerService Stuttgart
Umsetzung des Ausbaukonzeptes;
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23. Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechniken (IuK) bei der Landeshauptstadt Stuttgart
IuK-Maßnahmenpläne 1998 und 1999;
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24. Maßnahmen 2004/2005 für die Einführung und Anwendung von Informations- und Kommunikationstechniken bei der Stadtverwaltung Stuttgart;
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25. Bürgerversammlungen im Jahr 2004;
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26. Konsequenzen der Tarif- und Besoldungsanpassung 2003;
Anträge aus der Mitte des Gemeinderats
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27. Stuttgarter Praxis bei Versammlungs- und Kundgebungsanmeldungen.
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