Protokoll: Verwaltungsausschuß des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
236
13
VerhandlungDrucksache:
908/2002
GZ:
OB 2041-02
Sitzungstermin: 05/21/2003
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Magdowski
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe sp
Betreff: Karls-Gymnasium in Stuttgart-Süd
Raumprogramm für den Neubau einer 2teilbaren Sportstätte

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 07.05.2003, nichtöffentlich, Nr. 216

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 16.04.2003, GRDrs 908/2002.

Von StR Kanzleiter (SPD) wird nachgefragt, ob davon ausgegangen werden kann, dass dieses Projekt, sollte es eine Mehrheit finden, auch auf der Planungsbasis von HOAI III realisiert werden kann. EBM Dr. Lang sieht diese Planungsstufe zur Realisierung als ausreichend an. Ergänzt wird von BMin Dr. Magdowski, die Stufe III beinhalte die Vorplanung einschließlich Kostenschätzung und die Stufe IV entspreche bereits der Baugenehmigung.

Er, so StR Kanzleiter, habe dies angemerkt, da in der Vergangenheit in den grünen und roten Listen zu den Haushaltsplanberatungen lediglich die Projekte aufgenommen worden seien, die Baureife vorweisen hätten können. Baureife sei seines Wissens mit der Stufe III allerdings noch nicht erreicht.

Von einer nicht einheitlichen Vorgehensweise bei den Doppelhaushaltsplanberatungen spricht Frau Korn (SchulverwA). Früher habe die Verwaltung bis Oktober eine gewisse Planungsstufe vorweisen müssen, um ein Projekt für den Haushalt anbieten zu können. Ihrer Einschätzung nach bedarf es einer Klärung, wie bei Doppelhaushaltsplanberatungen mit diesem Thema umgegangen werden soll.

Erklärungsbedarf sieht StR Kanzleiter bei der Verwaltung dergestalt, dass die Verwaltung dem Gemeinderat erklärt, ob Anträge zu den roten und grünen Listen oder ob im Verlauf der Haushaltsplanberatungen Anträge, welche auf Pauschalbeschlüsse abzielen, gestellt werden müssen. Seines Erachtens, und dies gelte auch für andere Projekte, muss Einigkeit über das Verfahren hergestellt werden. Dies aufgreifend wird von der Vorsitzenden an die zu Beginn dieser Aussprache durch EBM Dr. Lang gemachte Äußerung erinnert (dieser befindet sich nicht mehr im Sitzungssaal). Sie habe den Ersten Bürgermeister so verstanden, dass die Planungsstufe nach HOAI III einer Haushaltsreife entspreche. Dies werde aber nochmals mit ihm besprochen. Daran anschließend teilt StR Föll (CDU) mit, die Leistungsphase III entspreche nach Hochbauerlass formal der Haushaltsreife.