Kurzdarstellung und Bewertung der Ergebnisse 2.1 Gesamtergebnis Insgesamt weist die Organisationsuntersuchung zu den im Haushaltssicherungskonzept 2002 im Untersuchungsbereich (Anlage 1) bereits beschlossene Einsparungen eine Kostenreduzierung von brutto 2,2 Mio. € (ca. 56 Stellen) aus. Die daraus resultierende Nettokosteneinsparung beträgt rd. 1,27 Mio Euro (56%). Um diesen Betrag wird der Verwaltungshaushalt künftig jährlich entlastet. Der wirtschaftliche Vorteil für den Stadthaushalt liegt über dieser Summe, weil laufende Ausgaben (bisher Verwaltungshaushalt) in einmalige Ausgaben (künftig Vermögenshaushalt) umgewandelt werden, die künftig nur noch bedarfs- bzw. projektbezogen zu veranschlagen sind. Darüber hinaus findet eine Umwandlung von Personalkosten in Sachkosten statt, die, je nach der Zahl der Projekte, flexibler gesteuert werden können. Eine Übersicht der Gesamtkapazitäten und Einsparpotenziale wird in der folgenden Tabelle gegeben:
Im Vergleich der 6 Bezirksstellen der Abteilung Bauunterhaltung wurden Best-Practice-Ansätze identifiziert, aufgrund derer die Abwicklung der Bauunterhaltungsmaßnahmen optimiert werden soll. Auch sollen objektspezifische Regelungen und Vorgehensweisen festgelegt werden, die eine optimierte Abwicklung der Maßnahmen ermöglichen. Bei der Umsetzung der Empfehlungen der Gutachter zu diesem Aufgabenbereich sind jedoch die weiteren Entwicklungen im Zusammenhang mit der Neustrukturierung Immobilienmanagement zu berücksichtigen. Bei der Abteilung Technik ist u. a. die verstärkte Übernahme von Projektleitungen vorgesehen. Der bisher hohe Arbeitszeitaufwand für Bauherrenleistungen ist durch geeignete Maßnahmen zu reduzieren. Um eine Reduzierung der Eigenplanungsquote auf etwa 17,5 % zu erreichen, sind die bestehenden Kriterien zur Vergabe von Leistungen im Einzelfall zu überprüfen und anzupassen. Zur besseren Abschätzung der zukünftigen Bauprojekte und damit der Planungsleistungen ist die Abstimmung mit dem Bauinvestitionscontrolling notwendig. 2.2.4 Tiefbauamt (Anlage 2, S. 62 ff und S. 179-191 des Abschlussberichts) Bruttokostenbetrachtung (Anlage 2, S. 183)
(**) Aussagen über die Auswirkungen des Outsourcing bei der Rathausgarage sind erst möglich, wenn die künftige Vertragskonzeption und Bewirtschaftungsform festliegen.
(***) Einmalige Investitionen in der Fahrtreppenzentrale. Im Tiefbauamt weist die Organisationsuntersuchung ein Einparpotenzial von brutto 1.360.000 € aus. Eine exakte Ermittlung der Nettokosteneinsparungen ist derzeit nicht möglich. Je nach Modell zur Bewirtschaftung der Parkanlagen können sich die Nettoeinsparungen ändern. Bei Berücksichtigung des obigen Ansatzes und durch die einmalige Investition bei den Fahrtreppen liegt die Nettokosteneinsparung beim Tiefbauamt im ersten Jahr bei rund 33 % und in den Folgejahren bei rund 54 %. Maßnahmenplanung (Anlage 2, S. 202 und Anlage T8 des Abschlussberichts) Die Maßnahmen die zur Erreichung der Optimierungen erforderlich sind, wurden im Ergebnisbericht beschrieben. Die wichtigsten Maßnahmen werden im Folgenden genannt: Im Bereich Erhöhung der Vergabequote ist vorgesehen in den Planungs- und Bauabteilungen weitere Leistungen an Dritte zu vergeben. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird schrittweise in Abhängigkeit von den jeweils freiwerdenden Stellen erfolgen. Ebenfalls im Zuge des HSK 2002 ist die Betriebsform der Parkierungseinrichtungen zu überprüfen mit dem Ziel der Erhöhung der Wirtschaftlichkeit (GRDrs 1053/2003, Maßnahme 66.1). Bei einem Outsourcing von Parkierungseinrichtungen können bis zu 6,5 Stellen langfristig eingespart werden, insbesondere durch die Privatisierung der Rathausgarage. Durch technische Verbesserungen können insbesonders im Bereich der Fahrtreppenzentrale Stellen eingespart werden. Ein von der DEKRA durchgeführtes Gutachten hierzu ergab ein Einsparpotential von 4 Stellen. Im Bereich Organisation und Prozesse ist vorgesehen, Abteilungen zusammenzufassen. So sollen von den vier Bauabteilungen jeweils zwei Abteilungen zusammengefasst werden (Mitte und Nord sowie Neckar und Filder). Auch die beiden Abteilungen Stadtbahn und Tunnelbau sowie Brücken und Betriebstechnik mit ihren vorwiegend konstruktiven Aufgabenbereichen sollen zusammengelegt werden. 2.2.5 Garten- und Friedhofsamt (Anlage 2, S. 35 f und S. 162-178 des Abschlussberichts) Bruttokostenbetrachtung (Anlage 2, S. 176)