Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 9010-01 (10-3.4) | GRDrs 1173/2009
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Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 09.11.2009
Haushaltssicherungskonzept 2009 - GRDrs. 849/2009 - Druckkosten für Broschüren
Beantwortung / Stellungnahme
Die Ziffern 1 und 2 des Antrags Nr. 447/2009 beziehen sich auf Honorare für Gutachten und für externe Projektbegleitungen. Da die Erhebung mit einem nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand verbunden ist, wird hierzu in der 2. Lesung berichtet.
Die Ziffern 3 und 4 werden wie folgt beantwortet:
Zu 3:
Broschüren machen nur acht Prozent des Gesamtarbeitsaufwandes in 2008 und sieben Prozent des Aufwandes von der Stabsabteilung Kommunikation (L/OB-K) in 2009 aus. Der Hauptaufwand im Deckungsring Öffentlichkeitsarbeit liegt z.B. bei Plakaten, Faltblättern, Leporellos, Handzetteln, Amtsblatt-Beilagen, Sonderseiten, Informationsstände für Aktionstage und einer Vielzahl kleiner und kleinster Aufträge (Gestaltung CD-Cover).
Im Jahr 2008 hat L/OB-K rd. 175.000 Euro für 26 Broschüren ausgegeben. Hinzu kommen weitere 19 Broschüren, die von den Fachämtern selbst bezahlt wurden. Dieser Aufwand ist nicht im Deckungsring erfasst.
Bis zum 31. Oktober 2009 waren es rd. 156.000 Euro, ebenfalls für 26 Broschüren. Auch hier wurden 30 Broschüren von den Ämtern selbst bezahlt. In allen Fällen oblag L/OB-K jedoch Redaktion, Gestaltung und Druckvergabe.
Zu 4:
Einsparungen in Höhe von 100.000 Euro sind im Zuge der Haushaltskonsolidierung bereits genannt und betreffen über den Deckungsring alle Ämter und Einrichtungen der Stadt, Ausnahme Kulturamt, die ihre Mittel für Öffentlichkeitsarbeit selbst bewirtschaften. Da die Ämter in eigener Verantwortung entscheiden, was sie als Broschüre veröffentlichen, hat L/OB-K keine Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Unabhängig davon werden auch etliche Broschüren an L/OB-K vorbei direkt in Auftrag gegeben.
Grundsätzlich werden städtische Informationsschriften nicht auf Hochglanzpapier gedruckt. Eine Ausnahme ist die Broschüre „Mein Motor“ der Abteilung Wirtschaftsförderung (OB/82).
Klaus-Peter Murawski Bürgermeister
Vorliegende Anträge/Anfragen
447/2009 CDU-Gemeinderatsfraktion, Ziffern 3 und 4
<Anlagen>
