Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs1260/2009
Stuttgart,
11/16/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Haushalt 2010/2011
Bürgerhäuser
Beantwortung / Stellungnahme
Zu 1.)
Zum Planungsstand Sanierung Kelter Wangen wird auf die GRDrs 568/2009, die im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen am 9. November 2009 eingebracht wurde, verwiesen.
Zu 2.)
Zu den Planungen bezüglich des Neubaus Bürgerhaus Sillenbuch wird auf die Haushaltsvorlage GRDrs 1249/2009 verwiesen.
Zu 3.)
Bei der Alten Schule Rohracker handelt es sich um ein nichtstädtisches Gebäude. Daher ist der Bürgerhausverein nicht direkt mit anderen Bürgerhausvereinen zu vergleichen, die städtische Gebäude verwalten und dafür einen Zuschuss erhalten. Die Finanzsituation des Bürgervereins muss noch geprüft werden. Auf die HH-Vorlage GRDrs 1152/2009, die bereits in der 1. Lesung beim Ergebnishaushalt des Haupt- und Personalamts behandelt wurde, wird verwiesen.
Zu 4.)
Die Prüfung durch das zuständige Haupt- und Personalamt hat aktuell ergeben, dass für ein Bürgerhaus in Weilimdorf ein Flächenbedarf von ca. 700 m² inkl. eines Bürgersaals besteht. Auf dieser Grundlage wäre nun ein detailliertes Raumprogramm zu erstellen. Im nächsten Schritt müsste ein geeignetes Gebäude oder Grundstück zur Deckung dieses Raumbedarfs gesucht werden. Hierbei wird auch das Grundstück Rennstraße 6 einbezogen, das die SPD-Gemeinderatsfraktion in ihrem Antrag Nr. 87/2009 als Standort für ein Bürgerhaus vorgeschlagen hat.
Für das Vorhaben sind mangels Konkretisierung bisher keine Planungsmittel zum Doppelhaushalt 2010/2011 vorgesehen. Angesichts der Finanzlage ist das Projekt aus Sicht der Verwaltung zurückzustellen.
