Zu der beantragten Pauschale für Sicherheitsausstattungen wird auf die GRDrs 544/2009 vom 07. Oktober 2009 verwiesen, in der die Verwaltung für die Ausstattung aller Stuttgarter Schulen mit Sprachalarmierungsanlagen (SAA-Anlagen) die Kosten auf rd. 16 Mio. Euro schätzt, die innerhalb von vier Jahren bei Bereitstellung entsprechender Mittel (jährlich 4 Mio. Euro) beginnend zum Doppelhaushalt 2010/2011, also bis zum Jahr 2013 in den Schulen eingebaut werden könnten.
Bei der beantragten Höhe der Pauschale von 2 Mio. Euro verlängert sich der Realisierungszeitraum entsprechend. In diesem Fall würden vorrangig die Schulen ausgestattet, die über völlig veraltete Anlagen verfügen und in denen ohnehin eine Neuausstattung ansteht. Auch in Schulen, die einen Erweiterungsbau erhalten, sollte nicht die alte Anlage erweitert, sondern gleich auf eine neue SAA-Anlage in der gesamten Schulanlage umgestellt werden.
Zu den anderen beantragten Pauschalen für Toilettensanierungsprogramm, Sanierungsmittel, Pavillonsanierungen und Brandverhütung wird in gesonderten Haushaltsvorlagen durch die Verwaltung Stellung genommen.
