Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs1188/2009
Stuttgart,
11/17/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
HH 2010/2011 - Investitionen / Deckungsvorschläge: Verschiebung der Sanierung des Schulzentrums Heilbronner Straße
Beantwortung / Stellungnahme
Mit Haushaltsantrag 525/2009 beantragt die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion die Verschiebung der Sanierung des Schulzentrums Nord um ein halbes Jahr. Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Mit GRDrs. 326/2009 wurde am 30.09.2009 der Projektbeschluss gefasst. Damit wurde das Hochbauamt ermächtigt, die Weiterplanung bis LPH 6 und Teile von LPH 7 HOAI freizugeben.
Der Generalplaner wurde daraufhin mit den dargestellten Planungsleistungen beauftragt. Neben der Ausführungsplanung werden derzeit die Ausschreibungen der Schlüsselgewerke vorbereitet, damit im Frühjahr der Baubeschluss gefasst werden könnte und mit der Baumaßnahme im April / Mai 2010 begonnen werden könnte.
Sollte das Projekt um ein halbes Jahr verschoben werden, müsste ein Planungsstopp verhängt werden, der aller Voraussicht nach dazu führen würde, dass der Generalplaner die Planungsgruppe auflösen müsste. Der damit verbundene Informationsverlust im Planungsteam ist nicht bezifferbar.
Derzeit sind die Arbeiten so getaktet, dass der überwiegende Teil der Abbruchmaßnahmen und Montagearbeiten in der Ferienzeit stattfinden würde. Somit könnten die unvermeidbaren starken Belastungen und Einschränkungen für den Schulbetrieb auf das Notwendigste reduziert werden. Würde mit der Maßnahme erst im November 2010 begonnen, wären zusätzliche Maßnahmen für Winterbau zu berücksichtigen, die in den aktuellen Kosten nicht enthalten sind.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass neben einer durch zusätzlich während der Schulzeit erforderliche Abbrucharbeiten bedingten weiteren Verschlechterung der Unterrichtsbedingungen, weiterführende bislang nicht erforderliche Maßnahmen zu ergreifen wären und mit erheblichen Mehrkosten zu rechnen wäre, die nicht im Projekt abgedeckt sind.
