Protokoll:
Verwaltungsausschuß
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
342
2
Verhandlung
Drucksache:
666/2003
GZ:
OB
Sitzungstermin:
07/16/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
Herr Dr. Schlossnikel (S/OB)
Protokollführung:
Herr Häbe
hr
Betreff:
Weiterentwicklung des SIMT
- Zurückstellung -
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 04.07.2003, GRDrs 666/2003.
Im Namen ihrer Fraktion bittet StRin
Dr. Eisenmann
(CDU) diesen Tagesordnungspunkt zurückzustellen. Als Begründung führt sie an, es bestehe Diskussionsbedarf mit der Universität bezüglich ihrer konzeptionellen Weiterentwicklung; in der Verwaltungsausschusssitzung am 25.06.2003 habe Herr
Prof. Dr. Fritsch
erklärt, dass er sich freuen würde, wenn sich der Stuttgarter Gemeinderat an diesem Diskussionsprozess zur konzeptionellen Weiterentwicklung der Universität beteilige.
Nun habe Zeitungsberichten entnommen werden können, dass dieser Diskussionsprozess sich aufgrund universitärer Gremiumsbeschlüsse zügiger entwickle als im Juni habe angenommen werden können. Nach Abschluss des Diskussionsprozesses bestehe natürlich die Bereitschaft über die heute vorgelegte Vorlage zu entscheiden.
Dieser Vorgehensweise stimmt StR
Dr. Kienzle
(90/GRÜNE) zu. Er erinnert, fraktionsübergreifend habe im Juni das Bedürfnis bestanden, mit dem Rektor der Universität, auf der Grundlage der vom Gemeinderat am 26.06.2003 verabschiedeten Resolution, Gespräche zu führen.
Gegenüber StR Dr. Kienzle informiert Herr
Dr. Schlossnikel
, das Land habe seine Raten für SIMT bezahlt (4,6 Mio €). Dageben müsse die Landeshauptstadt noch eine Rate begleichen (siehe Beschlussantragsziff. 2).
Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben stellt BM
Murawski
fest:
Der Beschlussantrag wird
zurückgestellt
mit der Maßgabe, dass zunächst Gespräche mit dem Rektor der Universität Stuttgart über die Gesamtkonzeption und die Weiterentwicklung der Universität geführt werden. Dazu soll der Rektor nach der Sommerpause in den Verwaltungsausschuss eingeladen werden.