Protokoll: Verwaltungsausschuß des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
342
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VerhandlungDrucksache:
666/2003
GZ:
OB
Sitzungstermin: 07/16/2003
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Murawski
Berichterstattung:Herr Dr. Schlossnikel (S/OB)
Protokollführung: Herr Häbe hr
Betreff: Weiterentwicklung des SIMT
- Zurückstellung -

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 04.07.2003, GRDrs 666/2003.

Im Namen ihrer Fraktion bittet StRin Dr. Eisenmann (CDU) diesen Tagesordnungspunkt zurückzustellen. Als Begründung führt sie an, es bestehe Diskussionsbedarf mit der Universität bezüglich ihrer konzeptionellen Weiterentwicklung; in der Verwaltungsausschusssitzung am 25.06.2003 habe Herr Prof. Dr. Fritsch erklärt, dass er sich freuen würde, wenn sich der Stuttgarter Gemeinderat an diesem Diskussionsprozess zur konzeptionellen Weiterentwicklung der Universität beteilige.

Nun habe Zeitungsberichten entnommen werden können, dass dieser Diskussionsprozess sich aufgrund universitärer Gremiumsbeschlüsse zügiger entwickle als im Juni habe angenommen werden können. Nach Abschluss des Diskussionsprozesses bestehe natürlich die Bereitschaft über die heute vorgelegte Vorlage zu entscheiden.

Dieser Vorgehensweise stimmt StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE) zu. Er erinnert, fraktionsübergreifend habe im Juni das Bedürfnis bestanden, mit dem Rektor der Universität, auf der Grundlage der vom Gemeinderat am 26.06.2003 verabschiedeten Resolution, Gespräche zu führen.

Gegenüber StR Dr. Kienzle informiert Herr Dr. Schlossnikel, das Land habe seine Raten für SIMT bezahlt (4,6 Mio €). Dageben müsse die Landeshauptstadt noch eine Rate begleichen (siehe Beschlussantragsziff. 2).

Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben stellt BM Murawski fest: