Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs980/2009
Stuttgart,
11/17/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
Standortüberlegungen für Inklusionsschulen - Planungsmittel
Beantwortung / Stellungnahme
Der HH-Antrag Nr. 449/2009 der SPD-Gemeinderatsfraktion zielt in seiner Ziff. 4 auf die Bereitstellung von Planungsmitteln für Standortuntersuchungen zur Einrichtung von Inklusionsschulen. Zu dieser Thematik hat die Verwaltung im Verwaltungsausschuss vom 4.11.2009, TOP 33, „Sonderschule am Scheideweg – was tut die Stadt?, Antrag Nr. 352/2009 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion“ eine Tischvorlage vorgelegt, auf die an dieser Stelle verwiesen wird.
Insoweit ist aus heutiger Sicht anzunehmen, dass für konkrete Standortuntersuchungen weitere Planungskosten und in Folge dann ggf. auch entsprechende Investitionskosten entstehen werden. Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit in den gemeinderätlichen Gremien hierzu berichten.
