Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs1249/2009
Stuttgart,
11/16/2009
Haushalt 2010/2011
Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009
HH 2010/2011
Bürger- und Veranstaltungszentrum in Sillenbuch
Beantwortung / Stellungnahme
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 2. Oktober 2008 den Grundsatzbeschluss zur Realisierung eines Bürger- und Veranstaltungszentrums in Sillenbuch gefasst. Mit dem Grundsatzbeschluss wurden 180.000 € für einen Architektenwettbewerb und 190.000 € für die Weiterplanung bis LPH 3 (Entwurfsplanung) aus dem laufenden Budget des Amts für Liegenschaften und Wohnen zur Verfügung gestellt. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf rd. 12,7 Mio. €.
Der Architektenwettbewerb wurde im II. Quartal 2009 durchgeführt. Das Vorhaben wurde von der Verwaltung in die rote Liste für die Haushaltsplanberatungen aufgenommen. Eine Weiterplanung des Projekts kann jedoch nur erfolgen, wenn die gesamte Maßnahme in den Haushalt aufgenommen und entsprechend durchfinanziert wird. Nachdem sich abzeichnet, dass für eine Realisierung in den derzeitigen Haushaltsplanberatungen keine Mittel bereitgestellt werden können, werden alle weiteren Planungen bis auf weiteres zurückgestellt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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478/2009 Nr. 2 und 479/2009 Ziffer 2 der SPD-Gemeinderatsfraktion
560/2009 der Freien Wähler-Gemeinderatsfraktion
