789/2003 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 0032-11

GRDrs 789/2003

Stuttgart,

Stuttgarter Projekt "Verständigung und Versöhnung mit osteuropäischen Partnerstädten" - Maßnahmen in Lodz

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß	Beschlussfassung	öffentlich	24.09.2003

Beschlußantrag:

1. Vom Bericht über den Besuch der Stuttgarter Delegation in Lodz im September 2002 sowie der Besprechung zwischen dem Stadtpräsidenten von Lodz und der Stuttgarter Verwaltung am 31. Januar 2003 wird Kenntnis genommen (Anlage 1).
2. Der Umsetzung des gemeinsam von der Partnerstadt Lodz und Vertretern der Landeshaupstadt Stuttgart entwickelten Projekts wird zugestimmt (Anlagen 2 und 3).
3. Die mit GRDrs. 436/2001 bereit gestellten Mittel in Höhe von 255.646 € werden für das unter TOP 2 vorgeschlagene Projekt freigegeben.

Begründung:

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat mit GRDrs. 436/2001 vom 27. April 2001 für Projekte im Senioren- und Sozialbereich der osteuropäischen Partnerstädte Stuttgarts, die auch ehemaligen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern zugute kommen sollen, insgesamt 1.500.000 DM (766.937,82 Euro) zur Verfügung gestellt.

Die Städte Brünn, Lodz und Samara wurden daraufhin mit Schreiben vom 7. Juni 2001 von diesem Beschluss und den Kriterien der Zuwendung unterrichtet. Sie haben sich daraufhin mit der Frage auseinandergesetzt, wie dieses Geld jeweils am sinnvollsten verwendet werden kann. Der Verwaltungsausschuss hat in seinen Sitzungen am 13. November 2002 der Förderung der Projektvorschläge der Stadt Brünn und am 18. Dezember 2002 den Projektvorschlägen der Stadt Samara zugestimmt. Das Projekt in Brünn befindet sich derzeit in der Realisierung und wird bis ca. März 2004 vollzogen sein, das Projekt in Samara wurde bereits umgesetzt und im Rahmen des Besuchs einer Delegation der Stadt Stuttgart Anfang Oktober 2003 eingeweiht.

Hinsichtlich des ursprünglich für Lodz im September 2002 vereinbarten Projekts sind Verzögerungen eingetreten. Ursache hierfür waren die dortigen Kommunalwahlen und ein Wechsel aller politischen Entscheidungsträger. Dies erforderte eine erneute Abstimmung zwischen der Projektgruppe der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stadtverwaltung Lodz, die am 31. Januar 2003 im Rahmen eines Gesprächs zwischen dem neuen Stadtpräsidenten von Lodz und der Projektgruppe erfolgte. Die für das Projekt ausgewählte Liegenschaft musste zudem zunächst aus Landeseigentum in kommunales Eigentum übertragen werden (siehe Anlage 1). Mit Schreiben vom 4. August 2003 hat die Stadt Lodz die ausgearbeitete Projektkonzeption vorgelegt (siehe Anlage 2). Am 7. Oktober 2003 hat die Stadt Lodz den Kosten- und Bauzeitenplan für das Vorhaben übersandt (siehe Anlage 3). Außerdem sind dieser Vorlage noch ausgewählte Fotos des Projekts beigefügt (siehe Anlage 4). Nach der Mittelfreigabe durch den Verwaltungsausschuss wird das Referat Soziales, Jugend und Gesundheit in Lodz Gespräche zur Feinabstimmung der Konzeption und Koordinierung der Projektumsetzung führen.

Finanzielle Auswirkungen

Einmalige Kosten		Laufende Folge- kosten jährlich
Gesamtkosten der Maßnahme	255,646.00 Euro	Laufende Aufwendungen	Euro
Objektbezogene Einnahmen	Euro	Laufende Erträge	Euro
Von der Stadt zu tragen	255,646.00 Euro	Folgelasten	Euro
Mittel im Haushaltsplan/	Finanzplanung
veranschlagt	Ja	Noch zu veranschlagen	Euro

Beteiligte Stellen

Dr. Wolfgang Schuster

Anlagen

Anlage 1 Ausführliche Begründung
Anlage 2 Maßnahmen in Lodz
Anlage 3 Kosten- und Bauzeitenplan
Anlage 4 Projekt-Fotos