Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
331
4
Verhandlung
Drucksache:
749/2008
GZ:
AK 0330-06
Sitzungstermin:
15.10.2008
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Murawski
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Neubesetzung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderungen in sonstigen Gremien
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 01.10.2008, öffentlich, Nr. 295
Gemeinderat vom 02.10.2008, öffentlich, Nr. 159
jeweiliges Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 10.10.2008, GRDrs 749/2008.
Einem im Vorfeld der Sitzung geäußerten Wunsch der FDP-Gemeinderatsfraktion folgend erklärt BM
Murawski
, dass StR Uhl (FDP), abweichend zur GRDrs 749/2008, zusätzlich in folgenden Gremien als Stellvertreter für die FDP-Gemeinderatsfraktion aufgeführt werden soll:
Ausschuss "Stuttgart 21"
Sportausschuss
Unterausschuss Restrukturierung AWS
Personalbeirat
Reform- und Strukturausschuss
Dies gibt er zu Protokoll.
Zur Frage von StRin
Ripsam
(CDU), ob mit den Einzelstadträten/der Gruppierung die Vorlage abgeklärt ist, erklärt BM
Murawski,
dies werde die Verwaltung wie in gewohnter Weise machen. Ziel sei, die Einzelstadträte/die Gruppierung so einzubinden, dass eine einmütige Entscheidung des Gemeinderates zustande komme.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt BM
Murawski
fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
mit der Maßgabe, dass StR Uhl in den Gremien Ausschuss "Stuttgart 21", Sportausschuss, Unterausschuss Restrukturierung AWS, Personalbeirat und Reform- und Strukturausschuss als zusätzlicher Stellvertreter für die FDP-Gemeinderatsfraktion aufgeführt wird, dem Beschlussantrag einmütig
zu.
Protokoll7492008.pdf