298 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	298 21
	Verhandlung	Drucksache:	588/2005
		GZ:	KBS

Sitzungstermin:	20.07.2005
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:	Frau Korn (SchulverwA)
Protokollführung:	Herr Häbe sp
Betreff:	Mittelbewilligung für das Schulverwaltungsamt Mittelumschichtung für die Beschaffung der Maschinen für die Außenreinigung und den Winterdienst durch Schulhausmeister/-innen

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 01.07.2005, GRDrs 588/2005.

StRin Ripsam (CDU) nimmt Bezug auf die Umstellung des Schulhausmeistersystems und erklärt, ihre Fraktion sei darüber verwundert, dass nachdem im Zusammenhang mit der Umstellung des Schulhausmeistersystems den Hausmeistern Geräte/Maschinen abgekauft worden seien, nun schon wieder neue Maschinen beschafft werden sollen. Hierzu merkt Frau Korn an, nur in Teilen hätten Maschinen damals erworben werden können. Laut Gemeinderatbeschluss werde die Außenreinigung durch die Hausmeister durchgeführt. Zum Verbundstart sei hierzu eine Reinigungsplanung für die Außenreinigung durch Geräte erstellt worden. Danach hätten entsprechende Beschaffungen stattgefunden, auch in Absprache, da es sich um eine neue Aufgabe handle, mit dem arbeitssicherheitstechnischen Dienst. Zudem habe mit dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart, welcher über die Fachkenntnis für diesen Bereich verfüge, eine Abstimmung stattgefunden.

Insgesamt müssten 1 Mio. Quadratmeter Außenreinigungsfläche abgedeckt werden. Vor zwei Jahren habe es über den Mittelabfluss und über die notwendige Mittelverteilung keine Kenntnisse gegeben. Abgezeichnet habe sich jedoch, dass es im Bereich der Innenreinigung Einsparungen geben werde, um die anderen Beschaffungen durchführen zu können. Die Vorlage sei erstellt worden, da nun nach zweijähriger Praxis hier eine Umbuchung notwendig sei.

BMin Dr. Eisenmann stellt abschließend fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.