Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG
GRDrs952/2009
Stuttgart,
12/02/2009
Haushalt 2010/11
Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 07.12.2009
HH 2010/11 (HH 2008/09) Bereitgestellte Mittel und Stand deren Umsetzung
Beantwortung / Stellungnahme
Kindertageseinrichtungen freier Träger
Mit GRDrs 1259/2007 vom 30.11.2007 wurden im Doppelhaushalt 2008/09 für 42 Investitionsmaßnahmen städtische Mittel in Höhe von 9.210.000 Euro eingestellt. Die Investitionen umfassen Angebotsumstellungen/Erweiterungen, neue Einrichtungen/neue Gruppen, Sanierungen/neue Maßnahmen (grüne Liste), den Ausbau von Hortgruppen sowie den Ausbau von Kleinkindplätzen.
Der Mittelabfluss stellt sich mit Stichtag 27.10.2009 wie folgt dar:
- Bewilligt wurden ………………………….... 3.059.900 Euro
- Beantragt, aber noch
nicht bewilligt sind ……………………..….. 1.111.100 Euro
- Bereitgestellt, aber noch nicht
beantragt sind ………………………………. 3.357.000 Euro (5 Maßnahmen)
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7.528.000 Euro
Differenz 1.682.000 Euro
Gesamt 9.210.000 Euro
Die Differenz zwischen den bereitgestellten und den voraussichtlich abfließenden Mitteln in Höhe von 1.682.000 Euro ergibt sich durch
a) Maßnahmen, die von Trägerseite beantragt, von der Verwaltung befürwortet, dann aber wegen Raumproblemen, fehlender Eigenmittel oder baurechtlicher Auflagen nicht verwirklicht werden konnten;
b) Maßnahmen, die durch Zuschüsse aus dem Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung gefördert wurden und sich dadurch der städtische Zuschuss reduzierte.
Da diese Einsparungen schon frühzeitig erkennbar waren, wurden auf der Grundlage der GRDrs 454/2008 (VA am 18.07.2008) und der GRDrs 931/2008 (VA am 18.03.2009) insgesamt 30 neue Investitionsmaßnahmen vorgeschlagen und beschlossen. Inwieweit diese Maßnahmen umgesetzt werden konnten, wird die Verwaltung in ihrer Sachstandsvorlage zur Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Stuttgart im I. Quartal 2010 darstellen.
